Forumregeln

Forenregeln
§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums Ukraine Deutschland von Thomas Neitz (nachfolgend "Betreiber" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.


§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1.Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername(Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.


§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen
insbesondere untersagt,

beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
Werbung

im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

Werden Threads oder Forumsbeiträge zum Zwecke der Umgehung von Visumsregeln benutzt, wird der entsprechende Thread oder Beitrag sofort gelöscht. Der User, der den Thread gestartet oder beantwortet hat, wird mit sofortiger Wirkung gesperrt.

Hierunter fallen: Fragen zur Zweckentfremdung, Angebote von Visumskauf oder die Erschleichung von Visa.

Das Team eröffnet zu entsprechenden politischen Themen vordefinierte Threads. Sind angewandte Themen nicht unter einem
politischen Thema abgedeckt, kann der User einen neuen Thread aufmachen.

Der Thread sollte a) in keinem offenen Thread enthalten sein, b) keine Anfeindungen oder Mutmaßungen enthalten und c)
politisch korrekt sein.

Sollte dies nicht der Fall sein, werden die entsprechenden eröffneten Threads sofort gelöscht.

Links zu Referenden oder Petitionen sind nicht erlaubt.
Links zu Hilfsprojekten werden nur nach vorheriger Absprache mit dem Team veröffentlicht.

Hält sich ein User nicht an die Regeln, führt dies automatisch zum Ausschluss aus dem Forum.

Werden allgemeine Themen eröffnet und grundlegend mit einer politischen Assoziierung belegt, wird der entsprechende Beitrag
direkt gelöscht und der User verwarnt.

Das Forum besteht aus mehreren Unterforen, wo auch das Politische inkludiert ist.

Allgemeine Themen sollen frei von politischen Ansichten sein.

Der Verkauf oder die Anbahnung eines Verkaufs zur Finanzierung von bestimmten Gruppierungen wird strikt untersagt.

Wird dem Team ein solches Handeln nachgewiesen, wird der betreffende Verkäufer sofort gesperrt.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist
ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Betreiber unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zum Forum.

Dabei kommen folgende Sanktionen zum Tragen:

1. Verwarnung - 1 Tage Accountsperre
2. Verwarnung - 3 Tage Accountsperre
3. Verwarnung - 7 Tage Accountsperre
4. Verwarnung - 14 Tage Accountsperre
5. Verwarnung - 28 Tage Accountsperre
6. Verwarnung - Accountsperre f. immer

4. Der Betreiber ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Betreiber wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die

a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder
b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Betreiber von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Betreiber die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Betreiber wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Betreiber ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Betreiber nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.



§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Betreiber jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Betreiber des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Betreiber haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei
Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Betreiber nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Betreiber gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.


§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Betreiber ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Betreiber ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen.