Humanitäre Hilfe für Donbass - Гуманитарная помощь Донбассу

    Hilfstransporte in den Donbas

    Hier mal ein Bericht über versuchte Verhinderungen von Hilfstransporte an Bedürftige im Donbas.
    Behindert werden offenbar sogar gemeinnützige Vereine in Deutschland.

    Deutsche Banken und Behörden behindern Hilfstransporte nach Donbass - Sputnik Deutschland
    „Journalismus ist etwas zu veröffentlichen,was andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist Propaganda.“
    – George Orwell -
    Da kann man sich fragen, was in diese Leute (hier best. Beamte und auch Bankangestellte) gefahren ist, dass sie wagen sogar Hilfstransporte zu verhindern ! Einfach schon mehr als eine Frechheit!!
    Da müsste man sich fragen, ob es nicht sogar gesetzeswidriges Verhalten ist oder gar verfassungsfeindliche Haltungen sind ?

    Es kann sich für den Verein echt lohnen in dem Fall sowohl eine Klage gegen die Bank mit Namensnennungen und eine Klage gegen die Behörde zu stellen (falls die Bank im Rahmen der ersten Klage auf eine solche schriftlich verweisen sollte). Es kann in dem Zusammenhang sich nicht nur um strafrechtliche Konsequenzen für die Bank und/oder deren Mitarbeiter handeln, sondern auch um Dizipinarverfahren bei den Beamten (falls dort Jemand "falsche Rückmeldungen oder gar Vorgaben" gemacht hat).

    Den dort geschilderten Weg mit dem Bundestag halte ich persönlich leider nur für Nebenrauschen.
    „Journalismus ist etwas zu veröffentlichen,was andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist Propaganda.“
    – George Orwell -

    s3rsh schrieb:

    naja die bank bezieht sich ja auf eine EU verordnung 833/201(EUR-Lex - 32014R0833 - EN - EUR-Lex).
    ich glaube die sind auf der sicheren seite. das dass absurd ist, falls es tatsächlich hilfsgüter sind, braucht man hier nicht weiter auszudiskutieren.


    Die von denen und Dir angegebene Verordnung sieht keine Verbote von humanitären Hilftransporten vor. Das muss sie übrigens auch zulassen, da andere internationale Vorgabe in Ergänzung dazu existieren.
    Desweiteren bezieht sich der Text auf Russland und nicht humanitäre Hilfsorganisationen in Deutschland.
    Also sind sie sehr wahrscheinlich alles andere als "auf der sicheren Seite".
    Eine falsche Begründung für strafrechtlich relevantes Verhalten (Verhinderung/Behinderung von humanitären Hilfsorganisationen) dazu noch anzugeben kann die Sache eher noch verschärfen. Und Unwissenheit hat noch nie vor Strafe geholfen. Initiierte Diziplinarverfahren im Amt haben sehr wohl immer gut geholfen in Deutschland. :)

    Und hätten sie einfach mal weiter die Hilfsgütertransporte zugelassen, könnten sie sich andersrum auf Artikel 10 der von Dir verlinkten Verordnung berufen. Aber so sieht es schlecht aus: sowohl rechtlich wie auch moralisch.

    Professionell oder gar amtliche Vorgänge solcher Art grenzen an Nazi-Methoden, also an systematisch unmenschliche Aktivitäten gerade in Deutschland. Vertreibung und Unterdrückung und Krieg im Donbas wurden toleriert oder auch angefacht und nun auch noch Hilfe für die Bevölkerung verhindert. Oder kann man es anders sehen ?
    „Journalismus ist etwas zu veröffentlichen,was andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist Propaganda.“
    – George Orwell -
    wie ich schon geschrieben habe, ich bin kein anwalt für eu-recht oder sonstige gebiete. soweit ich das weiss, kann man gesetze dehnen und folglich anders interpretieren. die banken/behörden/konzerne haben da ganze abteilungen mit anwälten für solche sachen. die machen das nicht aus jux oder unwissenheit.

    diese angelegenheit ist natürlich traurig für die bedürftigen.
    ich kann diesen konflikt ehrlich gesagt nicht verstehen und will es auch nicht! das sage ich als gebürtiger ukrainer (ohne je ein wort ukrainisch gelernt zu haben :P ).

    scheisse (sry) fällt immer von oben nach unten, sagt man. funktioniert aber in allen firmen und behörden nach diesem grundsatz.

    mfg