Russlands Staatsduma soll Gewährung russischer Pässe für den Donbass im Oktober beschliessen

  • Kommentar von Wladimir Karassew


    Der Donbass erhält demnächst russische Pässe


    von Wladimir Karassew
    (übersetzt von mir)


    Prawda.ru, 14. August 2015.- Die Gewährung der russischen Staatsbürgerschaft ist für die Bewohner des Donbass ein absolut notwendiger Schritt, sagte in einem Rundfunk- und auf Video aufgezeichneten Interview Wladimir Karassew, Politikwissenschaftler und Ökonom. gegenüber Prawda.ru.


    Es gibt ein "vereinfachtes Verfahren". Dies ist faktisch nicht einfach, sondern sehr schwierig. Und dies führt zu Korruption beim russischen Föderalen Migrationsdienst, stellte der Politologe fest. Der größte Nachteil ist der eng eingegrenzte Anwendungsbereich. Das heißt, das Recht auf Staatsbürgerschaft gilt nur für in der einstigen RSFSR Geborene.


    Dies ergibt die paradoxe Situation, dass ein in Russland geborener Saschko Bilyi oder Dmitry Jarosch die russische Staatsbürgerschaft viel einfacher als die aus politischen Gründen verfolgten Ukrainer erhalten könnte. (Die Ursache dafür steckt auch im vereinfachten Verfahren.) Auch ist sehr schwer, politische Verfolgung beim Föderalen Migrationsdienst nachzuweisen.


    Wladimir Karassew durchlief selbst eine solche Bearbeitung. Aber trotz der objektiven Angaben sah der Föderale Migrationsdienst für eine Bedrohung für ihn und seine Familie im Internet und per E-Mail keine "ausreichenden Beweise".


    Nach Angaben der Experten ist es notwendig, die russische Staatsbürgerschaft an alle in der UdSSR Geborenen zu vergeben. Diese Antragsteller sollten auf Wunsch auch zumindest eine weitere Ausbildungsprüfung für die Abschlusspapiere machen. Aber es ist in ihrem Fall nicht notwendig, die Prüfung über die Kenntnisse der russischen Sprache abzulegen, wie sie heute gefordert wird. Auch sollte eine Verpflichtung der Antragsteller schriftlich erfolgen, dass sie der Russischen Föderation keine Schäden zufügen.


    Wenn Pflichten wie diese verletzt werden, ist es erforderlich, der entsprechenden Person die gewährte russische Staatsangehörigkeit vielleicht ebenfalls in vereinfachter Form zu entziehen. Wladimir Karassew wies darauf hin, dass die russische Staatsbürgerschaft nicht nur Flüchtlingen, sondern auch in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk lebenden Bürgern gewährt werden sollte.


    Dort gibt es Kategorien wie die Jugendlichen im Alter von 16 Jahren, die keine ukrainischen Pässe erhalten können. In den besetzten Gebieten der Ukraine werden diese Dokumente weder produziert noch bearbeitet. Und die anderen Menschen dort einschließlich der Russen werden damit jeder Möglichkeit eines normalen Lebens beraubt.


    Das Menschenpotential des Donbass ist sehr gross. Das sind Facharbeiter, Wissenschaftler und Fachleute, die die Russische Föderation benötigt, sagte der Politikwissenschaftler im Interview mit dem Journalist der PRAVDA.Ru.


    Die Einstellung gegenüber den Flüchtlingen in Russland ist sehr abhängig von den örtlichen Behörden. Wo ihnen die Arbeitserlaubnis nicht erschwert wird, entwickelt sich normalerweise die Anpassung an die lokalen Bevölkerung ohne Probleme. Wo die Bürokratie die Bearbeitung der Gewährung der russischen Staatsbürgerschaft hemmt, nährt dies die hohe Korruption und gibt es immer Probleme, sagte Wladimir Karassew.


    Nach Angaben der Experten wird das Gesetz demnächst in der Duma angenommen werden. Bisher ist die Fraktion der Partei "Einheitliches Russland" noch dagegen. Doch sind der Präsident und Aussenminister Lawrow dafür.


    Und Wladimir Karassew denkt, dass die Annahme dieses Gesetzes im Oktober erfolgen wird.


    Das Interview mit Wladimir Karassew lesen Sie demnächst hier.


    Quelle: Владимир Карасев: Донбасс получит российские паспорта в ближайшее время - Правда.Ру

    ++ wo unrecht herrscht, wird der widerstand zur pflicht ++

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