Auflösung von Timoschenkos Regierungskoalition verkündet

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Ukraine: Auflösung von Timoschenkos Regierungskoalition verkündet - MEHR
13:23 | 02/ 03/ 2010

KIEW, 02. März (RIA Novosti). Die Regierungskoalition im ukrainischen Parlament ist zusammengebrochen. Das verkündete Parlamentschef Wladimir Litwin am Dienstag.

„Entsprechend der Verfassung und der Geschäftsordnung der Obersten Rada (Parlament) erkläre ich die Koalition hiermit für aufgelöst“, sagte Litwin nach einer Rücksprache mit den Fraktionschefs. „Vertreter der vier Fraktionen: Partei der Regionen, Unsere Ukraine- Volksverteidigung, Kommunisten und Litwin-Block haben konstatiert, dass die Koalition de facto nicht existiert“, sagte der Parlamentsvorsitzende.

In der Rada war 2008 eine Koalition aus dem Block der Regierungschefin Julia Timoschenko (153 Sitze), dem NUNS-Bündnis des früheren Präsidenten Viktor Juschtschenko (71 Sitze) und dem Litwin-Block (20 Sitze) gebildet worden. De facto war diese Mehrheit jedoch nicht beschlussfähig, da die NUNS-Fraktion seit langem zerstritten ist.

Laut Gesetz müssen mindestens 226 Unterschriften der insgesamt 450 Abgeordneten unter dem Koalitionsvertrag stehen. Parlamentschef Litwin forderte die Koalition auf, bis zum 2. März den Koalitionsvertrag mit 226 Unterschriften vorzulegen. Anderenfalls werde er den Bruch der Koalition verkünden.

Timoschenko hatte die jüngste Präsidentenwahl gegen ihren Erzrivalen Viktor Janukowitsch verloren. Trotz der Niederlage und Janukowitschs wiederholter Appelle weigert sie sich zurückzutreten. Entlassen werden kann Timoschenko nur vom Parlament, wo der neue Präsident keine Mehrheit hat. Am Mittwoch will die Rada über einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Timoschenko abstimmen.

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Quelle : http://de.rian.ru/postsowjetischen/20100302/125308534.html

Will hoffen das Nachricht der Wahrheit entspricht und und Julia endgültig ihren Hut nehmen muss. Befürchte aber das sie weiter versuchen wird zurückzukehren an die Macht. Sie hat ja sonst nix weiter. Und mit Sozialhilfe oder anderweitiger Unterstützung in UA ist es ja auch nicht gerade so sehr gut bestellt. Ich hoffe jedenfalls und wünsche ihr und ihren Vasallen das denkbar Schlechteste und Unangenehmste für die Zukunft.

Zitat von Fasil

Will hoffen das Nachricht der Wahrheit entspricht und und Julia endgültig ihren Hut nehmen muss. Befürchte aber das sie weiter versuchen wird zurückzukehren an die Macht. Sie hat ja sonst nix weiter. Und mit Sozialhilfe oder anderweitiger Unterstützung in UA ist es ja auch nicht gerade so sehr gut bestellt. Ich hoffe jedenfalls und wünsche ihr und ihren Vasallen das denkbar Schlechteste und Unangenehmste für die Zukunft.

Ja, so schön ist Demokratie (keine Ironie hier). Das beste daran ist, dass aktuell ohne Наша Україна nichts gehen wird. Ich mache mir durchaus Hoffnungen, dass die Kompromisse, die beide Seiten eingehen müssen, etwas positives für das Land bewirken werden.

Zitat von marbert

Ich mache mir durchaus Hoffnungen, dass die Kompromisse, die beide Seiten eingehen müssen, etwas positives für das Land bewirken werden.

Da stimme ich Dir zu was die Hoffnung auf Positives betrifft. Nur sollte man nicht ausser acht lassen das "Наша Україна" nicht die erste Partei wäre, die um des Machterhaltes willen oder der weiteren Beteiligung an derselben Zugeständnisse macht, mit denen vorher keiner so rechnen konnte bzw. gerechnet hat. Vor allem nicht die Breita......ope.
Ein denkbarer Kompromiss von "Наша Україна" könnte für mich darin bestehen, dass man sich von den zu Zeiten V.Ju. geschaffenen Tatsachen distanziert was die Person und den Heldenstatus von St. Bandera betrifft.
Wobei ich jedoch kaum erwarte das dieses Thema so endgültig und komplett gelöst wird, dass ich damit absolut zufrieden sein könnte. Dafür sind die Standpunkte einfach zu verschieden.
Aber wie Du bereits bemerktest: Подивимось

Zitat von marbert

Ja, so schön ist Demokratie

An dieser Stelle unterscheiden wir uns dann aber schon wieder mit der Sicht auf die Dinge. Ich denke hierbei nicht an Demokratie und führe es auch nicht auf dieselbe zurück. Es geht hier einzig und allein darum, sich einen Anteil an der Macht zu erhalten und zukünftig zu sichern. Wenn man das dann unter dem Deckmantel dessen tun kann, was Du Demokratie nennst, ist dies natürlich allemal besser als es mit Gewalt oder durch Verstösse gegen geltendes Recht und Gesetz zu tun. Aber auch diesen Weg schliesse ich im Bezug auf die Zukunft der UA nicht dauerhaft aus. Was jedoch nicht bedeuten soll das ich die Anwendung von Gewalt generell für gut befinde.

Zitat von Fasil

Ein denkbarer Kompromiss von "Наша Україна" könnte für mich darin bestehen, dass man sich von den zu Zeiten V.Ju. geschaffenen Tatsachen distanziert was die Person und den Heldenstatus von St. Bandera betrifft.
Wobei ich jedoch kaum erwarte das dieses Thema so endgültig und komplett gelöst wird, dass ich damit absolut zufrieden sein könnte.

Ich schätze, gerade bei dem Thema wird Наша Україна in einer Koalition eher im Wege stehen (und das Thema dürfte niemandem in PR wichtig genug sein, um da einen größeren Streit zu riskieren).

Zitat von Robert

Das allerdings , wage ich mal zu unken , ist erstens ein Widerspruch zu Deinem erstem Satz und vermutlich auch ein wichtigeres Thema als es Dir erscheinen mag .

Ich meine das im ausgehend von meiner Einschätzung der PR, die möglicherweise von der Deinen abweicht. Ich betrachte die PR vor allem als ein Gebilde, das der Durchsetzung der Interessen der Oligarchen im Donbass dient. Deren Interessen sind vor allem wirtschaftlicher Natur. Ich halte die kulturelle Seite des PR-Wahlprogramms in erster Linie für Schmuckwerk, das die Emotionen des russophonen Wahlvolkes ansprechen soll. Wenn ich mit meiner Enschätzung nicht ganz falsch liege, kann es ganz gut sein, dass die PR das Thema irgendwann einfach unter den Tisch fallen lässt, weil die Macht im Parlament viel wichtiger ist als eine solche Frage.

Zitat von Robert

Solche Themen werden ja eben deshalb aus der Versenkung hervor geholt , um zu spalten , zu polarisieren und Streit ( welcher durchaus auch größer sein darf ) nicht nur zu riskieren , sondern bewußt zu provozieren .
Aber , man wird sehn ..... mögen die Ukrainer ganz allgemein gesprochen und die Führer der jeweiligen in Frage kommenden Gruppen im speziellem , klüger damit umgehen als ich fürchte

Das Problem scheint mir da vor allem zu sein, dass das ukrainische Volk in dieser Frage tief gespalten ist. Insofern ist weder das die stattegfundene Entscheidung des alten noch eine Mögliche Aufhebung durch den neuen Präsidenten eine wirkliche Lösung und wird tendentiell nur einem Teil des Volkes gerecht. Lösen lässt sich das m.E. nur durch eine einigermaßen ideologiefreie Aufarbeitung der Geschichte, und das dürfte sich sicherlich (wenn es denn überhaupt dazu kommt) in einem Zeitraum von mehr als einer Legislaturperiode bewegen...

Zitat von Friedrich Edwin

Ukraine: Die wahren Wahlsieger
(viel erhellendes gelöscht)

... was ja im Grunde meinen Punkt von oben noch bestätigt. Da haben wir ja das ganze Gruselkabinett zusammen :phatgrin:

Zitat von Friedrich Edwin

Igor Kolomoysky, 47, kontrolliert als Chairman of the Board ein Industrie-Imperium (Stahl, Öl, Chemie, Energie, Lebensmittel, Medien) rund um die in Dnipropetrovsk ansässige Privat Bank. Der einstige Jutschtschenko-Förderer und spätere Timoschenko-Anhänger ist rechtzeitig ins Janukowitsch-Lager übergelaufen. Der Grund dafür war: Die strenge Julia Timoschenko verärgerte ihn offenbar, indem sie die günstige Übernahme einer Chemiefirma vereitelte.

LOL, der ist wirklich nicht schlecht! Erinnert mich gewaltig an Werner Bornheim :phatgrin:

Zitat von Robert

Siehste und schon hat der Dahingeschiedene ja seinen Zweck erfüllt - steht zu fürchten

Wieso dahingeschieden? Noch ist er der Chef dieser Partei. Sollte also noch ein Wörtchen bei Koalitionsverhandlungen mitzureden haben.
Übrigens über 80% der Ukrainer vertrauen dem Parlament nicht mehr.

Zitat von Robert

Aber diesen Teil hat man dann schonmal sicher , als Sympathie - Wähler sozusagen . Das widerumm aber tangiert den Machterhalt schon ein bissl - oder ?

Sicher, ein weitblickender Politiker sollte das haben. Mein Eindruck ist leider, dass diese Spezies weit und breit kaum zu finden ist.
Sehen wir es mal so: eine Lösung, die die überwältigende Mehrheit der Menschen unterstützen würde, ist nicht in Sicht. Der Präsident ist erst einmal für 5 Jahre gewählt, und wer weiß, was in 5 Jahren die Menschen beschäftigen wird. Und - das ist eine dunkle Seite der meisten demokratischen Systeme - zunächst wollen einmal alle die, die ihn unterstützt und zur Macht verholfen haben, ihre Belohnung erhalten. Es würde mich sehr wundern, wenn jetzt auf einmal alles (oder auch nur vieles) besser gemacht würde als vorher. Das Elend hat halt eine neue Farbe bekommen, der Kreis der "Begünstigten" im Volke (nicht zu verwechseln mit den oben genannten Dankbarkeit erwartenden) ist von einer zur andern Hälfte des Volkes gewandert.

Nun könnte man sagen, wozu das ganze, dann ist doch Demokratie für'n $%#, oder? Tatsächlich habe ich in meinem Leben die Erfahrung gemacht, dass die Maximalforderung einer Politik, die allen gerecht wird, ganz einfach nicht realistisch ist. Man sollte das Ziel nie aus dem Auge lassen, aber es bleibt die gesicherte Erkenntnis, dass der Mensch nun einmal nicht gerecht oder objektiv ist, so dass jede Regierung die man wählt, nur für einen Teil des Volkes gut sein wird. Was dann die Demokratie wieder liebenswert macht, ist dass auf lange Sicht ein regelmäßiger Wechsel (wenn er denn stattfindet) dafür sorgt, dass sich der Segen wie auch die Benachteiligung einigermaßen gleichmäßig auf die politischen Lager im Volk verteilt.

Insofern kann ich mit einem VJan ganz gut leben (ebenso wie ich Frau Merkel und noch schlimmer Herrn Westerwelle ertragen muss), solange ich damit rechnen kann, dass nach einer Legislaturperiode durch eine faire Wahl eine realistische Chance auf einen Wechsel besteht. Das ist in der BRD durchaus gegeben, wobei der politische Spielraum jeder Regierung bislang dadurch eingegrenzt war, dass man ohne die politische Mitte nicht regieren konnte. In UA steht noch der Beweis dafür aus, dass sich eine derartige Stabilität einstellt. Die Wahl dieses Jahres war - nach allem was ich darüber erfahren konnte - fair genug, dass Unregelmäßigkeiten nicht zu einem veränderten Wahlergebnis geführt haben. Das ist nach 5 Jahre VJu möglich gewesen. Der Beweis, dass das auch nach 5 Jahren VJan möglich ist, steht aus. Подивимось!

Zitat von Friedrich Edwin

Mit dem Misstrauensvotum gegen Timoschenko endet die Regierung der Kräfte der pro-westlichen Orange Revolution,

ну тогда !

и мы надеемся, такие с**и никогда не возвращаются !
!tanz2!

Politiker einfach Marionetten sind, und die ofizielle Politik ist nur die Buehne fuer uns alle zu gehirnwaschen und von realen Processen ablenken. Der Vektor der globalen Processe ist unveraenderlich und wird von Weltbanken und ihren Inhaber kontrolliert.

Zitat von Astrolog

Der Vektor der globalen Processe ist unveraenderlich und wird von Weltbanken und ihren Inhaber kontrolliert.

Das ist aber interessant! Erzähl mal ein bisschen mehr. Vor allem würde mich mal interessieren wer denn die Inhaber der weltweiten Finanzkraft sind?
Kannst da konkret Personen nennen?

Zitat von Minuteman

Kannst da konkret Personen nennen?

Ich bin es jedenfalls nicht