Gesicherter Lebensunterhalt

      Gesicherter Lebensunterhalt

      "Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis setzt in der Regel voraus, dass
      der Lebensunterhalt gesichert ist (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG). Das gilt für den Familiennachzug zu EU-Bürgern nicht."

      "Beim Familiennachzug zu Deutschen darf deshalb die Erteilung der
      Aufenthaltserlaubnis nicht von den Nachweis abhängig gemacht werden,
      dass der Lebensunterhalt gesichert ist."

      Oft gelesen,doch nie wirklich richtig interpretiert.
      Morgen steht das große erste Vorsprechen an. Dementsprechend liegen die nerven Blank.
      Ich habe eine Beispielrechnung gefüttert - rechnet mir die AB die rot markierten Freibeträge an, führt dies zu einer Ablehnung.
      Scheinbar hebelt meine Unterhaltspflicht die Regelung aus, das die AE nicht von diesem Nachweis der LU-Sicherung abhängig gemacht werden darf.
      Was nun?



      Hatte nicht erwartet dass wirklich niemand auf meine Frage eingeht, zumal inzwischen die Zahl der Leser auf 80 gestiegen ist. Ist dies doch einer der häufigsten Fragen hier - hab ich keinen Diskussions-Anstoss geschaffen.Eine Anmerkung am Rande - diese Beispielrechnung stammt von einem Rechtsanwalt. Nachdem ich nun schon mit ingesamt dreien dieser Herrschaften darüber diskutiert habe - kommt es noch immer zu keiner gemeinsamen Sicht der Dinge. Anrechenbare Pauschalen können max. 100€ betragen sagt Herr X, während Herr Y & Z fest davon ausgehen das wohl die hier gezeigten Pauschalen definitiv angerechnet würden. Ebenso der Verfasser dieser Beispielrechnung.Da doch diese Frage in vielen Foren immer wieder gestellt wird, dürften die meissten wohl in Erinnerung haben, dass immer wieder gesagt wird - dass in einer Berechnung der Bedarf dem Einkommen gegenübergestellt wird, und dass hierzu die aktuellen Regelbedarfs-Daten nach SGB II anwendet werden. Diese Aussage mag grundlegend recht sein,doch inder Praxis der Ausländerbehöre wird fiktiv berechnet, und wer tatsächlich auf der Meinung beruht - vermutlich weil er sich an den oft gelesenen Satz "der Zuzug zu einem deutschen soll allgemein erleichtert werden" klammert - habe ich doch inzwischen eher den gegenteiligen Eindruck gewonnen.

      Wie ich bereits erwähnt hatte, hatte ich das erste Vorsprechen gestern - hier schreibe ich einige Zeilen,die rein auf meine SUBJEKTIVEN Eindrücken beruhen....

      Termin 10 Uhr morgens - ich trete ein,stelle mich kurz vor, die unfreundliche Damen gegenüber erwidert den morgendlichen Gruß nicht, fordert mich mit sanften aber äußerst bestimmten Ton wieder hinaus.. "Warten sie draussen,Ich rufe Sie dann auf!". Der Raum in dem ich stehe ähnelt einem Büro,jedoch wird man hier direkt nach dem Betreten direkt hinter der Tür von einer Theken-hohen Begrenzung umzingelt, der Bereich in dem ich stehe umfasst in etwa 1,5qm2 Fläche, Platz für zwei Menschen,so aufgebaut, um möglichst viel Abstand zu den Mitarbeitern zu schaffen - hier - gute 2 m zum Schreibtisch dieser völlig unterkühlten Sachbearbeiterin. Leider hatte auch ich schon einmal in der Vergangenheit das Vergnügen in einem Arbeitsamt und einem Sozialamt zu sitzen, und jeder der einmal dieses Pech hatte - wird erzählen, dass diese Räumlichkeiten alles andere als behaglich wahrgenommen werden. Doch das ist NICHTS zu meiner Ausländerbehörde,welche sich in einem prunkvollem Neubau mit einer Glasbrücke über der Hauptstraße ziert.
      Wer sich hier vorzustellen hat,brauch seine Zeit nicht damit verschwenden, sich das bevorstehende Gespräch vor Auge zu führen, geschweige denn damit, sich Formulierungen und Argumentierungen zu recht zu legen warum man den Zuzug wünscht,was die gemeinsamen Pläne sind und wie angestrebt wird dass gemeinsame Miteinander abzusichern. Zu solch einem Gespräch wird es nicht kommen, jedenfalls nicht an dieser Station einer FZF.

      "Herr XXX, bitte eintreten" schallt es aus einem Lautsprecher. Ich springe auf und stelle mich wieder in meinem umzäunten Bereich.
      "Haben sie alle erforderliche Unterlagen dabei?"
      "Natürlich habe ich das" erwidere ich, und da ich natürlich bestrebt bin das Verfahren so flüssig wie möglich zu gestalten,habe ich eine Reihe anderer Dokumente ebenfalls dabei, welche zwar nicht gefordert wurden, von denen ich allerdings ausgehe dass sie durchaus zu einem späteren Zeitpunkt von Bedeutung sein könnten.
      "Welche Unterlagen benötigen Sie zuerst?" frage ich Sie, während ich in einem schmalen DIN A4 Ordner,welchen ich mir angelegt hatte und mit Trennkarten bereits vorbereitet hatte..
      "Das hatte ich Ihnen doch geschrieben!!!!!" schallt es laut von dem von mir 2m entfernten Schreibtisch der Bearbeiterin.
      Während ich den Ordner öffne und damit beginne zunächst einmal die Lohnabrechnungen der letzten Monate herauszunehmen, erschallt wieder diese harrsche Stimme
      "Ihre Verdienstbescheinigung, den Wohnraumbescheid und ihre letzten Abrechnungen"...

      Alles sauber voneinander im Ordner getrennt und sortiert, richte ich Ihr die Unterlagen entgegen.

      "Die Handschriftliche Erklärung des Vermieters der dem Zuzug Ihrer Frau zustimmt brauche ich auch!" setzt sie mir entgegen.
      Und da war er nun - mein erster Fehler - der vermutlich darauf beruht, dass ich seit Tagen kaum noch schlafe und essen kann da ich mir sehr bewusst bin worum es hier geht..

      Da auch ich mich im Vorfeld ein wenig informiert habe, ist es üblich einen Wohnraumbescheid,welcher vom Bürgeramt entgegenzuzeichen ist,einzureichen und ggfs. den Mietvertrag. Mit diesem Wissen versuche ich mich zu entschuldigen und verweise auf den gerade einmal einige Tage zuvor ausgestellten Mietvertrag der auf mich und meine Ehefrau ausgestellt wurde, und der Vermieter dies doch nicht machen würde wenn er nicht zustimmen würde. Ich zeige auf dessen Unterschrift auf dem Vertrag sowie der Wohnraumbescheinigung selbst.

      " Diese Unterlagen interessieren mich nicht, ich möchte von Ihnen eine handschriftliche Erklärung des Vermieters der dem Zuzug ausdrücklich zustimmt. Mit diesen Papieren kann ich nichts anfangen!!!!" faucht sie.

      Und während ich langsam das Gefühl entwickle,das die besten Social-Skills, die besten Redegewandheiten und Rhethorik-Taktiken nichts in solch einer Behörde ausrichten könne,erwidere ich doch inzwischen reichlich angepisst - dass ich Sie selbstverständlich nachreichen werde.... Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass zwar generell etwas gefordert werden darf, aber dem nicht zwingend nachgegangen werden muss - da meines erachtens die Bescheinigung und der Vertrag als ausreichend anzusehen ist....

      "Gehen sie bitte nach draussen, und warten Sie!" vernehme ich noch halbwegs, da ich gedankenlich an einen Punkt angelant bin, an dem ich anfange zu begreifen dass dieser Auftakt hier vermutlich ankündigt, dass dies alles noch wesentlich unbehaglicher werden wird,als vermutet... Und erinnere mich zeitgleich an so viele Beiträge anderer User in diesem und anderen Foren,welche ebenfalls erheblich negative Erfahrung mit solchen Institutionen erwähnten...


      ...... to be continued ..... falls es Leser gibt,welche sich dafür Interessieren

      fraggy schrieb:

      "Die Handschriftliche Erklärung des Vermieters der dem Zuzug Ihrer Frau zustimmt brauche ich auch!"

      Der Ehegatte ist keine dritte Person und den Zuzug kann der Vermieter nicht verweigern.
      Ebenso wird nur ein wenig organisierter Vermieter eine solche Erklärung handschriftlich abgeben.
      Aus beiden obigen Gründen folgt: Das Verlangen dieser Erklärung ist reine Schikane.

      In einigen Orten ist die ABH so etwas wie ein bissiger Hauswart, der jeden neuen Mieter erst einmal in die Schranken weist.

      Als ich mit meinen Unterlagen damals gekommen bin, suchte die ABH auch immer das Haar in der Suppe:
      ABH: Einkommensbescheinigung?
      Ich: Bitte sehr.
      ABH: Dieses Dokument haben sie selbst unterschrieben?
      Ich: Korrekt, bin schließlich der Geschäftsführer des Unternehmens.
      ABH: Das können wir so nicht akzeptieren. Wir brauchen eine Bescheinigung des Steuerberaters.
      Ich: Die kann ich nicht bringen, denn die Lohnbuchhaltung erledige ich persönlich und nicht der Steuerberater.
      ABH: Dann eine Gewinn/Verlustrechnung des Steuerberaters.
      Ich: Das hat nichts mit meiner persönlichen Einkommenssituation zu tun, denn ich erhalte ein Gehalt als Geschäftsführer und keine Gewinnbeteiligung.
      ABH: Also behaupten sie das zu verdienen, was sie hier angegeben haben?
      Ich: So ist es.

      ABH: Mietvertrag?
      Ich: Habe ich nicht, bin Eigentümer, überreiche den Kaufvertrag.
      ABH: Wer wohnt in dem Haus?
      Ich: In Zukunft meine Frau und meine Wenigkeit.
      ABH: In so einem großen Haus nur sie beide?
      Ich: So ist es.

      Letztlich haben sie alles widerwillig akzeptiert.

      Gruß
      Siggi
      also
      es gibt da doch eine Tabelle mit den bereinigten Einkommen (KV, Steuer, Wohnung) und da wird dann geschaut für wie viele Leute man Unterhalt leisten könnte, dann wird die Ehefrau abgezogen und eventuell Kinder und dann bleibt da eine Summe übrig, die für x Personen reicht...
      Mehr Gdanken habe ich mir da nicht gemacht, bei mir hat es für 4 eingeladene Personen gereicht.... Für meine Frau sowieso... Aber ich war vorher auf der ABH und habe mich erkundigt und habe dann erst geheiratet.... scheint mir die sinnvollere Reihenfolge zu sein...
      Moin,
      natürlich nicht schön, (nur wer soll das hier - erschöpfend/verbindlich anstelle deiner ABH beantworten ?) ...habe gerade die ersten Antworten auf deine Fragen (gleiche Situation) nochmal gelesen...da steht doch schon Hilfreiches drin (Adoption des Kindes ?!..mehr Einkommen -der Ehefrau - generieren, Hartz4 Rechner oder Ähnliches)
      zur Erinnerung (...kann deinen Ärger/Unmut über die ABH/Situation - getrennt von Frau+Kind verstehen)
      ABH macht Ärger wegen zu niedrigem Gehalt
      "wer mich beleidigt, bestimme ich" K.Kinski

      egonolsen schrieb:

      Moin,
      natürlich nicht schön, (nur wer soll das hier - erschöpfend/verbindlich anstelle deiner ABH beantworten ?) ...habe gerade die ersten Antworten auf deine Fragen (gleiche Situation) nochmal gelesen...da steht doch schon Hilfreiches drin (Adoption des Kindes ?!..mehr Einkommen -der Ehefrau - generieren, Hartz4 Rechner oder Ähnliches)
      zur Erinnerung (...kann deinen Ärger/Unmut über die ABH/Situation - getrennt von Frau+Kind verstehen)
      ABH macht Ärger wegen zu niedrigem Gehalt


      Nun, eine gemeinsame Einreise wird nicht möglich sein. Daher haben wir uns bereits einen Tag vor Vorsprechen mit meiner Frau auf einen Schrittweisen Zuzug geeinigt.Wenn Du Meine Berechnung genauer angesehn hast, wirst Du feststellen,dass es mir hier nur noch um das FZF-Visum und AE für meine Ehefrau geht. 40h+ Wochenenden+Mehrschicht-Modell - kein Spielraum für Zweitjob. Es geht hier vielmehr um eine fiktive Berechnung der AB und meiner Berechnung,welche eine REAL-Berechnung darstellt. Und damit meine ich REAL. Ich habe zwischenzeitlich alle privaten Versicherungen gekündigt, besitze und fahre kein Auto, habe sowohl Handy-Vertrag gekündigt wie auch die Restraten für das Handy auf einmal getilgt... Das hier aufgeführte Einkommen stellt also das REALE Einkommen dar, ausser den 9 Euro Müll im Monat.... Der Fahrtweg zur Arbeit findet überwiegend in Fahrgemeinschaften oder nur mit dem Fahrrad (7km) statt, um meine Ausgaben neben Miete,Müll und Unterhalt auf ein NULL zu reduzieren. Jetzt rechnet die AB eine elends lange Pauschal-Gebühren Liste durch, die dieses REAL Einkommen derart verkleinert, dass nichteinmal Sie nachziehen darf? Ein Anwalt schreibt,mein Einkommen darf höchstens mit einer generellen Pauschale in Höhe von 100€ geschmälert werden ( siehe oben im rot markierten Bereich der Beispielrechnung),und versichert mir,dass sowohl die Pauschale mit max 180€ und max 50€ nicht anzuwenden sei. Dies wird dennoch getan + und noch eine Liste weiterer Pauschalen. Mit meinem Beitrag hier würde ich gerne für mich selbst und in Zukunft weitere Betroffene Hilfesuchenden einen Thread bieten, in dem geklärt wird,was berechnet werden darf und was nicht. In meiner Berechnung entscheiden nämlich genau diese Pauschalen darüber,ob wir fiktiv aus Sicht der AB Hilfebedürftig wären oder nicht. Hat der Anwalt recht,und es darf ausschliesslich die 100€ Pauschale das Einkommen schmälern,dann wären wir 50€ darüber und wären nicht Hilfebedürftig und der Lebensunterhalt muss als Gesichert angesehen werden...

      In vielen Artikeln wird immer geschrieben wie gerechnet wird, kreieren Hoffnungen bei vielen Betroffenen, aber sind völlig unvollständig, zu einfach formuliert oder schlichtweg falsch!
      Gerne lesen Betroffene häufig Aussagen wie ->

      Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis setzt in der Regel voraus, dass
      der Lebensunterhalt gesichert ist (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG). Das gilt für den Familiennachzug zu EU-Bürgern nicht."

      "Beim Familiennachzug zu Deutschen darf deshalb die Erteilung der
      Aufenthaltserlaubnis nicht von den Nachweis abhängig gemacht werden,
      dass der Lebensunterhalt gesichert ist."


      Ob das auch wirklich in der Realität so ist, möchte ich in diesem Beitrag anhand einer realen Situationn für neue Leser aufführen

      fraggy schrieb:

      Jetzt rechnet die AB eine elends lange Pauschal-Gebühren Liste durch, die dieses REAL Einkommen derart verkleinert, dass nichteinmal Sie nachziehen darf?


      Nein, das ist nicht möglich, sie darf immer nachziehen, hast du ja selbst dann später noch beantwortet...

      "Beim Familiennachzug zu Deutschen darf deshalb die Erteilung der

      Aufenthaltserlaubnis nicht von den Nachweis abhängig gemacht werden,

      dass der Lebensunterhalt gesichert ist."


      also hier in Gießen gibt es eine ukrainischstämmige Anwältin, die sich auf Aufenthaltsrecht spezialisiert hat... würde dir der link was nützen?


      brown-leg schrieb:



      Nein, das ist nicht möglich, sie darf immer nachziehen, hast du ja selbst dann später noch beantwortet...



      Wo genau steht das ?

      brown-leg schrieb:

      diese Tabelle haben die Damen auf der ABH, habe keinen link dazu, sorry
      Aber mir schien das eine bundeseinheitliche Berechnungsgrundlage zu sein...


      Genau, es ist für uns nicht ersichtlich, was und wie gerechnet wird. Die Anfrage,ob ich einsicht in Ihre Berechnung haben dürfte - wurde dies verneint ;)
      Ich aknn die leider nicht sagen, ob die Berechnuung rechtens ist. Allerdings hätte ich schon die kleine Zwangspause genutzt, um ihren Vorgesetzten zu kontaktieren.
      Nach meine Erfahrungen hat jedes Bundesland seine eigenen Richtlinien. Und die Mitarbeiter können nach eigenem Ermessen handeln, aber nicht gegen geltende Gesetze.
      Sollte also als das FZF-Visum nicht erteilt werden, hilft nur der Gang zum Anwalt. Aber wie schon gesagt, ich würde es zunächst mit dem Vorgesetzten versuchen, wenn die Dame so bissig ist.
      Gruß
      Michael, der es sich abgewöhnt hat in Ämtern den Bückling zu machen.
      Gruß
      Michael

      Michael schrieb:

      Ich aknn die leider nicht sagen, ob die Berechnuung rechtens ist. Allerdings hätte ich schon die kleine Zwangspause genutzt, um ihren Vorgesetzten zu kontaktieren.
      Nach meine Erfahrungen hat jedes Bundesland seine eigenen Richtlinien. Und die Mitarbeiter können nach eigenem Ermessen handeln, aber nicht gegen geltende Gesetze.
      Sollte also als das FZF-Visum nicht erteilt werden, hilft nur der Gang zum Anwalt. Aber wie schon gesagt, ich würde es zunächst mit dem Vorgesetzten versuchen, wenn die Dame so bissig ist.
      Gruß
      Michael, der es sich abgewöhnt hat in Ämtern den Bückling zu machen.


      DerVorgesetzte ist im "Urlaub", und mich würde nicht wundern wenn die AB nun auf Zeit spielt, da sie wissen dass der Vertrag ende kommenden Jahres ausläuft (was nicht heisse soll das er nicht verlängert werden würde - jedoch erfährt man dies erst vor ablauf des Jahres). Da ein befristeter Vertrag mindestens ein Jahr gültig sein muss, müssen die einfach nur etwas "langsamer" reagieren,und das Problem löst sich von selbst.

      Ein konkretes Beispiel einer fiktiven Berechnung sind meine Stromkosten. Nachdem sie dem Mietvertrag entnehmen konnte das wir als Energieträger für das Heizen "Strom" nutzen, verglich Sie meine Angaben der monatlichen Belastung mit denen der durchschnittlichen Vergleichs-Haushalte, und schätze dies gleich mal um das doppelte höher als das,was ich angab. Mit welchem Recht? Denn dieser Richtwert spiegelt nur, was eine vergleichbare Wohnung mit ähnlicher Quadratmeter-Zahl an Kosten hätte - berechnet mit einer vermuteten Heizperiode von 180 Tagen im Jahr mit 8 Stunden täglich. Wie ich heize,welche Räume ich heize, mit welcher Temperatur ich heize und vor allem an wievielen Tagen ist dabei völlig belanglos... Aber dieser Vergleichswert wird herangezogen - auch wenn er Realitätsfern ist (z.b. wenn man sich dazu entschliesst das Gästezimmer welches kaum genutzt wird nicht zu heizen, und man keine 20° beim verrichten seiner Geschäfte auf der Toilette benötigt) - und dies führt dazu das hier mal eben fiktiv die Warmmiete um 150 Euro erhöht wird, auch wenn man nachweislich einen anderen Tarif nutzt
      Moin,...ich vermute das die Dame der ABH hier Durchschnittswerte zu den Lebenshaltungskosten ( auch Strom ) ansetzen darf, wenn Sie nunmal deine Zahlen anzweifelt...weil nicht "plausibel"....auch wenn Sie deinen - echten - Kosten wiedersprechen. Beispiel ist der Selbstbehalt bei einer Kreditanfrage.... da wird auch mit solchen allgemeinen Zahlen seitens der Bank gerechnet...auch wenn es im Einzelfall deutliche Abweichungen gibt.

      Du schreibst doch selbst .."mein Heizverhalten"...weil bisher hast du ja allein in deiner Wohnung gewohnt, ...der Verbrauch/Bedarf steigert sich zwangsläufig durch mehrere Bewohner.

      Was ich nicht verstehe, dass du deine Energie-Aufwand nicht in die Gestaltung (Änderung der Parameter/Lebens-und Einkommenssituation...z.b temporaer einen Zweitjob, oder Einkommen der Ehefrau generieren) der Papiere investiert um dort in der ABH genehme Unterlagen einzureichen...die zu einer Zustimmung führen müssen.
      ...der ABH "mundgerechte" Unterlagen/Nachweise einzureichen ist doch der einfachere Weg.
      "wer mich beleidigt, bestimme ich" K.Kinski
      Ich dachte, dass der Zuzug zu Bundesbürgern nicht von dem Lebensunterhalt abhängig ist. Es kann eigentlich keine Ehe eines Deutschen Bürgers verweigert werden. So las ich es :

      Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis setzt in der Regel voraus, dass
      der Lebensunterhalt gesichert ist (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG). Das gilt für den Familiennachzug zu EU-Bürgern nicht."

      Oder bist du kein Deutscher Bürger?

      Grüße, der in der Ukraine auch leben darf ohne Verdiebstnachweis der Ehefrau und mir.

      OBM100 schrieb:

      Ich dachte, dass der Zuzug zu Bundesbürgern nicht von dem Lebensunterhalt abhängig ist. Es kann eigentlich keine Ehe eines Deutschen Bürgers verweigert werden. So las ich es :

      Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis setzt in der Regel voraus, dass
      der Lebensunterhalt gesichert ist (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG). Das gilt für den Familiennachzug zu EU-Bürgern nicht."

      Oder bist du kein Deutscher Bürger?

      Grüße, der in der Ukraine auch leben darf ohne Verdiebstnachweis der Ehefrau und mir.


      Ich bin gebürtiger Deutscher ja. Genaus das ist der Punkt -> "in der Regel"
      Ein unterhaltspflichtiges Kind ändert diese Situation. Wenn der Unterhalt des unterhaltsberechtigten Kindes durch den Zugzug der Ehefrau in bedrägniss gerät, MUSS der Lebensunterhalt aller gesichert sein.
      Die Frau der AGB schikaniert dich. Das liegt auf der Hand. Etwas bist du selber schuldig, weil du deinen Mund nicht halten konntest (Ich zahle Unterhalt).

      Wie ich verstehe muss dein Gehalt für 4 Personen reichen, ja? Dich, die Neue, deren Kind und dein eigenes nicht bei dir lebendes Kind.
      Die ABH Saarbrücken würde dafür ~ 1.800 netto erwarten.

      Zu deiner Frage: Setz dich mit der Teamleitung Abteilung Nachzug, deiner ABH in Verbindung. Fristen kenne ich keine, nur nach 3 Monaten kannst du auf Untätigkeit gegen die ABH klagen. Was sicher keine Freunde macht...

      Gruß
      Die ( meine ) ABH tickt so: Vom netto wird der Unterhalt berechnet und abgezogen. Das können 300 oder 400 oder mehr Euro sein, je nach Alter des Kindes. Eine Person (du) lädt eine Frau ein - du brauchst 1.100 netto. Hängt irgendwie mit den Hartz4 Sätzen zusammen. Kommt ein Kind hinzu, 1.100 plus 300 macht 1.400 netto. Damit ist man kein Hilfeempfänger. Tja und zu dieser Sume ca 400, die du für dein leibliches Kind zahlen musst. So gelangt meine ABH zu cirka 1.800.

      Gruß