Verfassungsgericht "strukturiert sich um"...

Die Gleichschaltung geht weiter: КС ЗВІЛЬНИВ ТРЬОХ НЕЛОЯЛЬНИХ СУДДІВ und БЮТ: КС звільняє суддів заради скасування політреформи 2004, Deutsche Übersetzung: BJuT bewertet Rücktritt von vier Verfassungsrichtern als Vorbereitung auf die Rücknahme der Verfassungsreformen von 2004.

Kurz gesagt: die zurückgetretenen Verfassungsrichter waren alle 2005 eingesetzt worden und hatten bei der kürzlichen (skandalösen) Entscheidung, die Machtübernahme der PR im Parlament sei legal, dagegen gestimmt. Das erinnert mich ein wenig an die Gerüchte, die es vor der Anrufung des Gerichts gegeben hatte, dass alle Verfassungrichter "Besuch" bekommen hatten, der ihnen "nahegelegt" hatte, bitte "richtig" zu entscheiden. Nun, wir werden wahrscheinlich nicht endgültig erfahren, aus welchem Grund die Richter wirklich zurückgetreten sind, aber Fakt bleibt, dass jetzt bei der Berufung neuer Richter die neue Regierung den Hut auf hat. Gute Nacht, Demokratie...

Zum o.g. Thema gibt es einen interessanten Artikel in der Kyiv Post: Stacked Justice. Auch hier werden wir wieder an so manches erinnert, was wir nach den letzten turbulenten Jahren viel zu leicht wieder vergessen oder verdrängt haben.

Interessant finde ich in diesem Zusammenhang, dass nun Janukowitz als Präsident gern mehr Macht haben möchte, nachdem er ja die 2006 in Kraft getretene Verfassungsreform seinerzeit vehement unterstützt hatte. Diese Reform war ja als Ergebnis eines Kuhhandels zwischen Juschchenko und der alten Regierung angenommen worden und hatte zum Ergebnis, dass das Land bis Anfang diesen Jahres faktisch unregierbar war. Dieser Zustand wurde durch die neue Regierung "gelöst", indem einfach ausreichend Parlamentarier aus den anderen Fraktionen herausgekauft wurden, so dass eine faktische "Einigkeit" zwischen Parlament und Präsident entstand. Dieser von der PR überhaupt hergestellt Zustand der Verfassung soll nun also wieder rückgängig gemacht werden - ein Schelm, wer böses dabei denkt.

Nun mag ich ja der eigentlichen Re-Reform durchaus nicht ihre Berechtigung absprechen, selbst wenn der, der nun davon profitiert, ein verurteilter Verbrecher ist, der im Auftrag der Donezker Mafia handelt, nur hätte sie eigentlich überhaupt nicht erst nötig sein müssen. Man kann trefflich darüber spekulieren, aber man hätte dem ukrainischen Volk eine Menge Leid erspart, wenn man davon abgesehen hätte, für 2006 einen derartigen Selbstzerstörungsmechanismus einzubauen. Es bleibt zu hoffen, dass in Zukunft auch mal irgendeine andere Regierung, die hoffentlich ohne Blutvergießen an die Macht kommen wird (ich fürchte allerdings, ohne wird es wohl nicht ablaufen) von einer Verfassung profitieren wird, die es erlaubt, das Land einigermaßen stabil zu regieren.

Der Schaden, den der Austausch der unliebsamen Verfassungsrichter gegen (man wird sehen!) vermutlich treue Erfüllungsgehilfen anrichten wird, ist zu diesem Zeitpunkt noch überhaupt nicht abzusehen...

Zitat

Kurz gesagt: die zurückgetretenen Verfassungsrichter waren alle 2005 eingesetzt worden und hatten bei der kürzlichen (skandalösen) Entscheidung, die Machtübernahme der PR im Parlament sei legal, dagegen gestimmt. Das erinnert mich ein wenig an die Gerüchte, die es vor der Anrufung des Gerichts gegeben hatte, dass alle Verfassungrichter "Besuch" bekommen hatten, der ihnen "nahegelegt" hatte, bitte "richtig" zu entscheiden. Nun, wir werden wahrscheinlich nicht endgültig erfahren, aus welchem Grund die Richter wirklich zurückgetreten sind, aber

Für Dein "Demokratieverständnis" mag das skandalös erscheinen,..sicher man kann das so sehen. ( aus deutscher Sicht )

Zitat

Fakt bleibt, dass jetzt bei der Berufung neuer Richter die neue Regierung den Hut auf hat. Gute Nacht, Demokratie...

Fakten werden erst durch entsprechende Gerichtsentscheide sichtbar, die das hiesige Verfassungsgericht erst noch fällen müsste, um von sogenannter Befangenheit zu sprechen,..oder "regierungskonformen Willen" zu sprechen!

Fakt ist aber gleichwohl, der darauf gefolgten "Zustimmungen", oder "Reakionen" der entsprechenden Weltregierungen, enschließlich USA,Deutschland und anderen!!

Und das sind schließlich Staaten, wo die Demokratie "zu Hause" ist!

...oder anders ausgedrückt, es passte in das Konzept! ( ein Schelm, wer Böses dabei denkt !!)

Warum also, "Gute Nacht, Demokratie" ???

Zitat

Parlamentarier aus den anderen Fraktionen herausgekauft wurden

nichts bewiesen, Fakten?!

Zitat

der im Auftrag der Donezker Mafia handelt

reine Spekulation ( auch wenn diese Behauptung stimmen sollte ) Fakten??

Zitat

Es bleibt zu hoffen, dass in Zukunft auch mal irgendeine andere Regierung, die hoffentlich ohne Blutvergießen an die Macht kommen wird (ich fürchte allerdings, ohne wird es wohl nicht ablaufen) von einer Verfassung profitieren wird, die es erlaubt, das Land einigermaßen stabil zu regieren.

Marbert, Du wunderst mich schon, wo gab es "Blutvergießen", beim Regierungswechsel ??
Was für Behauptungen stellts Du hier auf??

Zitat

Der Schaden, den der Austausch der unliebsamen Verfassungsrichter gegen (man wird sehen!) vermutlich treue Erfüllungsgehilfen anrichten wird, ist zu diesem Zeitpunkt noch überhaupt nicht abzusehen...

Welcher Schaden soll dem Land dadurch enstehen ??
Ist es nicht einfach genau so, wie bei der vorigen Regierung, die hatten auch "ihre eigenen Richter"!!

Richter sind auch nur "politische Handlanger" und werden eingesetzt und sind ein Spiegelbild der momentanen Regierung, genau wie in anderen "Demokratien" auch !!

Also bitte nicht so "dämonisieren"!

Da Du aber über den Schaden, den das Land "Ukraine" erleiden könnte nachdenkst, möchte ich Dich daran erinnern, dass das Land bereits einen nicht wieder gut zu machenden Schaden erlitten hat!!

Beginnend, mit Jutschenko, der mit seiner Politik gegenüber Rußland, den Gastransit in Umgehung von der Ukraine ausgelöst hat:
Hier ist in erster Linie der beschleunigte Bau von "North Stream" und der beabsichtigte Bau von "South Stream" zu nennen.
Außerdem die Preisgestaltung des Transitgases uber das Teritorium, sowie den Gaspreis für die Ukraine selbst!

Nun zu Timoschenko, die der Ukraine als "Vermächtnis", den Gas-Knebelvertrag mit Rußland für den Gaspreis, den die Ukraine zu zahlen hatte und hat, hinterließ !!
Nicht zu vergessen, auch den bereits eingegangen Vertrag mit dem IWF ist gänzlich ihr "Werk"!!

Was haben denn die "Orangenen" 5 Jahre lang gemacht, außer sich die Taschen zu füllen und das Land gänzlich "vor die Wand zu fahren"!??

Diskutiert, diskutiert und darüber nachgedacht, man müßte, man sollte usw.!!

Man vergisst sehr leicht, das jetzige Regierung aus o.g. bestehenden Verträge Verpflichtungen für das Land erfüllen muß und sind dabei erst ein paar Monate " am Ruder "!!

Auch sie können nicht zaubern!

Wem nützt das ukrainische Pipelinenetz, wenn es kein Gas zum Durchleiten mehr gibt ??
Wo soll das Geld herkommen, wenn der Staat faktisch Pleite ist, um die "Auflagen des IWF zu erfüllen??
Gleichwohl fehlt das Geld in allen Bereichen des Landes, für dringend benötigte Reformen!!

Ein Trostpflaster bleibt, diese Regierung "bewegt sich", ohne jahrelang zu diskutieren !!

Zitat von badossi

@Kalamita
Schade das man sich nur einmal bedanken kann.
Was du schreiben tust ist nichts mehr hinzuzufügen. So sieht die Realität aus.

Dieser Aussage kann ich mich nur uneingeschränkt anschliessen!!!!!

Andererseits wird man wohl so manchen, von denen die hier lesen und schreiben, eh nicht vom Gegenteil überzeugen können (was ich eigentlich auch nicht wirklich beabsichtige).
Trotzdem finde ich es mitunter schon recht fragwürdig, mit welcher aufgesetzten Arroganz hier die '' einzige Wahrheit '' durch dieselben vertreten und verkündet
wird.
Vorteil ist, man hat halt ab und an mal was zum zum schmunzeln oder lachen. Meistens erzeugt es bei mir jedoch nur ein ungläubiges Kopfschütteln und die Frage, ob
ein Mensch allein wirklich so naiv und realitätsfern sein kann.

Zitat von Kalamita

Marbert, Du wunderst mich schon, wo gab es "Blutvergießen", beim Regierungswechsel ??

2004 waren wir kurz davor. Das nächste Mal wird, wenn die Popularitätswerte von Janukowitz und co. schwinden, mit Sicherheit nicht ein friedlicher Machtwechsel stattfinden, wie wir ihn dieses Jahr hatten. Ich gehe fest davon aus, dass die aktuellen Machthaber die ganze Palette nutzen werden, von Wahlbetrug bis hin zu Gewalt. Spekulation? Ja! Aber ziemlich plausibel, oder nicht? Ich hoffe von ganzem Herzen, dass ich nicht recht haben werde...

Zitat von Kalamita

Richter sind auch nur "politische Handlanger" und werden eingesetzt und sind ein Spiegelbild der momentanen Regierung, genau wie in anderen "Demokratien" auch !!

Wenn Du davon ausgehst, dann ist es tatsächlich egal, was die machen. Aber wozu braucht man dann noch Richter? Der Kernpunkt bei dem Konzept von "Gewaltenteilung" ist, dass es verschiedene demokratisch legetimierte Machtfaktoren gibt, die sich gegenseitig kontrollieren. Gleichschaltung ist das Gegenteil davon.

Der Rest ist - von uns beiden - nichts anderes als Meinung. Vieles von dem, was ich weiter oben geschrieben habe, ist tatsächlich nicht beweisbar. Ich halte diese Punkte aber für absolut plausibel und für sehr wahrscheinlich genau so wahr, wie ich sie geschrieben habe. Vielleicht wird die Geschichte zeigen, wessen Spekulation die größere Substanz hat.

Zitat von Kalamita

Ein Trostpflaster bleibt, diese Regierung "bewegt sich", ohne jahrelang zu diskutieren !!

Das hat in Deutschland ein Herr mit lustigem Bärtchen auch getan. Für mich ist das niemals eine Rechtfertigung dafür, Demokratie abzuschaffen!

So, jetzt mach ich mich aber vom Acker, vielleicht ist hier ja noch jemand übriggeblieben, der Demokratie nicht für irrelevant hält und sich hier noch äußern mag. Bin gespannt auf nächsten Donnerstag

Zitat

Wenn Du davon ausgehst, dann ist es tatsächlich egal, was die machen. Aber wozu braucht man dann noch Richter? Der Kernpunkt bei dem Konzept von "Gewaltenteilung" ist, dass es verschiedene demokratisch legetimierte Machtfaktoren gibt, die sich gegenseitig kontrollieren. Gleichschaltung ist das Gegenteil davon.

Marbert,
ich gehe nicht davon aus, sondern es ist einfach die Realität in unserer Welt. Ich teile Deine Ansicht von dem Konzept der Gewaltenteilung.

Doch was sehen wir, z.B. zum Thema Lissabon-Vertrag, oder zu den EU Verträgen überhaupt, sofern das deutsche Verfassungsgericht sich mit Klagen auseinander setzen muß !!?

Ich sehe da allerdings sehr viel "politischen Willen", obwohl die Gesetze was anderes sagen! das behaupte nicht ich allein, sondern Gelehrte Leute, die sich mit Gesetzesauslegung besser auskennen.

Man könnte jetzt böswillig behaupten, es "riecht" nach Gleichschaltung für die EU-Gesetzgebung!!?

Aber zurück zum Thema Ukraine, das Schema ist doch gleich!

Wichtig ist doch momentan, das es wieder wirtschaftlich aufwärts geht und in der Hoffnung, bei allen Interessen der "Regierenden" ( Oligarchen, Wirtschaftsbossen und Sonstigen), dass auch der wirtschaftliche Aufschwung nicht nur bei o.g. ankommt, sondern ( sicher mit zeitlicher Verzögerung) irgendwann auch in der Geldbörse des "kleinen Mannes" zu bemerken ist!

Noch etwas möchte ich hinzufügen, unsere "westliche Wertevorstellung" wie wir sie kennen, oder (verbal)verteidigen, hat nicht mehr den "hohen Stellenwert" in den demokratischen Ländern, sondern einzig und alleine sind es die "handfesten wirtschaftlichen Interessen" aller Länder.

Das konnte man doch sehr gut sehen in der Person des jetzigen Präsidenten der Ukraine, der ja bekanntlich als vorbestraft gilt.
Doch das Volk ( jedenfalls die Mehrheit ) befindet ihn vertrauensvoller als den Vorgänger, um das Land "voranzubringen".

Er wird zunehmend von der EU unterstützt!! ( Subventionen werden mehr)

PS.: ..als "Wermutstropfen" bleibt uns noch lange der "Bürokratenfilz und die Korruption" erhalten, das ist halt slawische Tradition, egal wie "demokratisch" ein Regierung in diesem Land auch sein mag!

Hallo liebe Forummitglieder:

Bislang habe ich mich mit Kommentaren zur ukrainischen Politik rausgehalten, jetzt aber doch ein Statement von mir, wohl wissend, dass ich hier nur meine eigenen Eindruecke schildern kann sowie das, was mir meine Bekannten und Freunde aus einigen Regionen der Ukraine (also nicht nur aus dem widerspenstigen Westen) sagen.

Interessant zu lesen, dass es wirtschaftich aufwaerts geht --fuer den Kraken aus kiew vielleicht, einige bisher schon profitierende Damen in schwarzen Anzuegen oder verschiedenfarbigen Uniformen und die kraeftig Bestechungsgelder zahlenden, groesseren Unternehmer.

Ich hoere und sehe in der Westukraine und im Kirowagradoblast aber anderes. Den einfachen Leuten geht es immer schlechter, die Preise steigen munter weiter. nun faengt man in bester kommunistischer manier an, wieder Schluesselpositionen in Wirtschaft, Journalistik und Politik generalstabsmaessig mit eigenen Leuten zu durchsetzen, dasGanze hat offensichtlich schon vor einiger Zeit begonnen -wohl schon zu juschenkos Zeiten in Absprache mit Janukovichs Mannschaft (Spekulation aber nicht nur von mir).

Das zarte Pflaenzchen der Marktwirtschaft /ich meine hier die kleinen Haendler und Unternehmer/ die teils mit hohem Risiko Kredite aufgenommen haben, wird wieder nach und nach abgetoetet. Aktuelles beispiel die zunehmende Verdraengung von Busunternehmern, Taxiunternehmern. Demnaechst das Verbot des Secondhandhandels mit dem sich viele kleine Haendler, darunter auch rentner, ueber Wasser halten. die Herrschaften in Kiew (egal welche Partei) sollten mal aus ihren dicken Limousinen aussteigen und die Leute fragen, warum sie keine neuen, idealerweise ukrainsischen Waren, kaufen ....sie koennen sich nichts neues leisten, so siehts aus! Der Staat beginnt, so sagen es wenigstens meine Bekannten, auch wieder zahlreich eigene Leute bis runter in die Universitaeten einzusetzen. Die Gleichschaltung von Justiz, Presse ...macht auch Fortschritte. Kritische Berichterstattung muss man suchen, die einzigen Publikationen sehe ich in der Westukraine, wo die nationalisten natuerlich auch ihr eigenenes Sueppchen kochen.

Vielleicht noch eine kleine Anmerkung zum Fahrzeugverkehr. Ich war vor einigen Wochen zunaechst so naiv zu glauben, dass der Anteil an alten Autos gesunken waere, weil der lebensstandart gestiegen ist. Fakt ist nach einigem Nachdenken, beobachten und fragen aber, dass es die alten Autos nach wie vor gibt, die Leute sich aber nicht einmal mehr den sprit zum fahren leisten koennen.

Ich weis, die Vorgaengerregierung war auch korrupt...und die davor..aber was hier aktuell beginnt, macht mir grosse Sorgen.

Ich bin mal gespannt, wie es weiter geht!

P.s.: Fuer die Experten, ich lebe nicht in der Ukraine, wohne weit weg (fast schon ein Schweizer ) schreibe aber trotzdem mal meine Meinung :winki:

Zitat

Ja LEIDER haben einige die Westukraine fest im Würgegriff ( was Medien, Unviversitäten usw

Ich würde das dahingehend noch ergänzen, denn es betrifft nicht nur einige Regionen, wie z.B. die Westukraine, denn die "Clans" haben sich ihr "Betätigungsfeld" in der gesamten Ukraine, nach ihren Interessen (wirtschaftlicher Sicht) aufgeteilt!

Was ich mit Sicherheit sagen kann ist, dass der "Lebensmittelsektor" in "orangener Hand" ist.

Im Osten und Süden liegt der "Schwerpunkt" wohl mehr im Industriebereich, also mehr die "Blauen"!

Zitat

die Menschen am Schwarzen Meer haben es noch nie den regierenden leicht und einfach gemacht. Da dort die breite Masse der Bevölkerung es eher lockerer sieht die Frage des Ukrainischen Nationalismus. Sondern die Wirtschaftlich in den Vordergrund stellt.

Absolut Richtig!

Nationalstolz ist das eine!
Der "westukrainsche Nationalismus", so wie er propagiert wurde (wird) macht keinen satt und produziert nur ein gegenüberstehen, daher steht hier im Süden, "das Wirtschaftliche" im Vordergrund!

Sehr einfach,..ich weiß, aber es ist das, was die Menschen hier ( in der Ukraine) wollen !

@ UkrBay

Zitat

Wie ich sehen kann leben Sie in Ukraina! Seit wievielen Jahren darf ich fragen?

Sie dürfen fragen!

Seit Jutschenko an die Macht kam.

Zitat

Wie können Sie also sagen Korruption sei eine slawische Tradition. Das ist beleidigend gegen der slawischen Bevölkerung!
In Afrika und Asien gibt es auch große Korruption. Ist das auch Tradition der Völker dort?

Eine interessante Reaktion Ihrerseits! Natürlich habe ich das "slawische Volk" als Volk nicht beleidigen wollen!
Ich hätte anders formulieren müssen, Schuld hat hier natürlich die Politik und die Ukrainer (slawische Volk) kennen es schon nicht anders!

Was ist daran misverständlich, denn alle hier an diesem Post Beteiligten haben das sehr wohl richtig verstanden!!

Zitat

So möchte ich Sie fragen ob Sie die ukrainsch oder russisch Sprache sprechen und lesen, wenn sie sagen sie wissen was das ukrainische Volk will?

Das Verhör geht weiter: :police:

ich muss gestehen, wenn ich mich mit Bekannten, Freunden und den Leuten, die man so trifft unterhält und es geht zum Thema Politik, sagen diese Menschen genau das, was ich bereits schrieb! :sprichzurhand:

Da gibt es keine Misverständnisse!!!!

Zitat

Müssen Sie von ukrainisch Lohn oder Pension leben oder bekommen ihre Geld von Deutschland?

Ich muss nicht, aber ich lebe von meiner deutschen Pension und das sehr gut!

Bin ich jetzt schuldig??

Allerdings sehe ich hier keinen Zusammenhang zur grasierenden Korruption!?

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Sie beginnen mit schimpfen auf Jutschenko, aber was ist mit Regime von Kutschma? Wo Janukowitsch war schon Premierminister!

Wie man wohl nachlesen kann war das keine Beschimpfung, sondern eine belegbare Feststellung, oder darf ich schon die Wahrheit nicht schreiben!?
Jeder Mensch , auch hier in der Ukraine hat das Recht, mit jenen Politikern zu sympatisieren die er für besser als den anderen hält!

Zitat

In Deutschland gibt es ein Sprichwort: "Wasser predigt, Wein trinken" Das stimmt für Leute in RADA, und hier manche Menschen in Forum!

Dieser Spruch stammt wohl noch aus dem Kirchenfundus und trifft nicht auf meine gemachten Aussagen zu!

Allerdings muss ich mich nicht meiner "wohlverdienten Pension" schämen, nur weil ich hier in der armen Ukraine lebe, das haben wir ( meine Frau und Ich) selbst so entschieden.
Nebenbei bin ich auch noch Mensch und bekomme "hautnah" mit, wie die Menschen in diesem Land leben müssen.
Es gibt natürlich ein paar Superreiche, aber das ist wohl nicht der Maßstab,...oder!??

Ich frage mich allerdings, "Was machen SIE in Deutschland, wenn Sie sich so für Ihre Landsleute einsetzen, das würde mich schon interessieren!!

Ich kann marberts Sorgen schon verstehen, er scheint halt auch etwas mehr Zeitung zu lesen und auch die Dinge aus der Vergangenheit nicht so schnell zu vergessen.
2004 kam es zu massiven Wahlfälschungen. Danach haben sich alle auf die Schulter geklopft, dass es kein Blutvergießen gegeben hat. Die einen weil sie kein Militär eingesetzt haben obwohl sie hätten können. die anderen weil sie so toll verhandelt haben, dass es zu keinen Ausschreitungen gekommen ist na und das Militär auch, weil es rechtzeitig gesagt hat, mit uns nicht. Was hat sich seit dem geändert, dass sich so was nicht wiederholen könnte? Bloß diesmal blutiger. Jetzt weiß man ja, dass Abwarten auch schief gehen kann.

Wenn man sich mal anschaut, wie das ukr. Verfassungsgericht gebildet wird, wie dort die Richter kommen und gehen, dann entspricht das überhaupt nicht mehr dem Gedanken eines Verfassungsgericht. Es ist meiner Meinung nur noch ein Organ zum Abnicken der Entscheidungen eines Präsidenten und des ihm hörigen Parlaments.

Zitat von Kalamita

Beginnend, mit Jutschenko, der mit seiner Politik gegenüber Rußland, den Gastransit in Umgehung von der Ukraine ausgelöst hat:
Hier ist in erster Linie der beschleunigte Bau von "North Stream" und der beabsichtigte Bau von "South Stream" zu nennen.
Außerdem die Preisgestaltung des Transitgases uber das Teritorium, sowie den Gaspreis für die Ukraine selbst!

Ich war schon immer der Meinung, dass zum Streiten immer zwei gehören. Juschschenko war nie auf einen Konflikt mit Russland auf. Es gab halt bloß auf einmal keinen Schmusekurs mehr und man wollte halt offene und nachvollziebare Verträge. Mit Erstaunen darf ich jetzt feststellen, das auf einmal von russischer Seite Dinge gehen die sonst immer mit Verweis auf "Marktwirtschaft" abgeschmettert wurden. Also wenn das mal keine Erpressung zusammen mit unnötigen Beleidigungen war?

Zitat von Kalamita

Nicht zu vergessen, auch den bereits eingegangen Vertrag mit dem IWF ist gänzlich ihr "Werk"!!

So schlecht scheinen die Bedingungen nicht zu sein, träumen die jetzigen Lenker schon von neuen noch größeren Krediten.

Zitat von Kalamita

Was haben denn die "Orangenen" 5 Jahre lang gemacht, außer sich die Taschen zu füllen und das Land gänzlich "vor die Wand zu fahren"!??

Na ja die Posts mit den Fakten, dass es nicht ganz so war, werden ja geflissentlich ignoriert.

Zitat von Kalamita

Man vergisst sehr leicht, das jetzige Regierung aus o.g. bestehenden Verträge Verpflichtungen für das Land erfüllen muß und sind dabei erst ein paar Monate " am Ruder "!!

Ach die armen. Die haben doch auch früher nach ganz schnellen Entscheidungen gerufen. Ich denke da an Sachen wie Referendum zur Verfassung, Sprache, Nato... scheint nicht mehr so wichtig zu sein. Aber beim Faktor Zeit, darf man dann fairer Weise auch nicht vergessen, dass ein paar Projekte die jetzt fertig werden schon von der alten Regierung angeschoben wurden.

Zitat von Kalamita

Ein Trostpflaster bleibt, diese Regierung "bewegt sich", ohne jahrelang zu diskutieren !!

Na dann ist ja gut. Gute Laune ist ja auch was wert. Ein bischen Glück muss die neue Regierung ja auch haben, wenn sie den weltweiten Aufschwung nach der Krise mitnehmen kann. Ansonsten kann ich außer absoluter Machtsicherung, gepaart mit populistischen Aktionismus, der nichts kostet, noch nicht viel erkennen.

Zitat

Ich stelle mal ganz fröhlich die These auf - ja Korruption gab es schon immer und ja sie gehört - ein bischen jedenfalls - zur slawischen Seele . Und mancher wäre ziemlich erschrocken , ginge auf einmal alles nach Recht und Gesetz .
Ja manch einer wüßte garnich , wie er durchkommen sollte im Leben .

Und nein , es ist keine Beleidigung , es ist der ganz normale Wahnsinn , jedenfalls zur Zeit noch in der realen russischen und auch ukrainischen Welt , wie sie ist .

Ja, Robert, dass hast Du sehr treffend gesagt!

Das trifft den "Kern", so wie ich es gerne ausgedrückt hätte, aber dafür fehlt mir die poetische Ader!

Meine Wortwahl wurde ja leider als Beleidigung gegen das slawische Volk aufgefasst, wenn man es natürlich so formuliert klingt das einfach besser.

Zitat

Ich war schon immer der Meinung, dass zum Streiten immer zwei gehören. Juschschenko war nie auf einen Konflikt mit Russland auf. Es gab halt bloß auf einmal keinen Schmusekurs mehr und man wollte halt offene und nachvollziebare Verträge. Mit Erstaunen darf ich jetzt feststellen, das auf einmal von russischer Seite Dinge gehen die sonst immer mit Verweis auf "Marktwirtschaft" abgeschmettert wurden. Also wenn das mal keine Erpressung zusammen mit unnötigen Beleidigungen war?

Hallo Icke,

das sich Marbert um die Ukraine sorgt ist sein gutes Recht und das er seine Meinung dazu vertritt auch, dann gibt es noch andere User mit ihrer eigenen Meinung, dazu gehöre ich auch und die deckt sich nicht immer mit seiner und auch oft nicht mit der Meinung von Dir.

Das Du aber hier anführst, das Jutschenko nie einen Konflikt mit Russland wollte ist schon "Tatsachenverdrehung", denn aus dem damaligen Handeln von V. Ju. kann man Heute nicht zu tun als wenn die Russen nur die Bösen waren!

V.Ju.wollte Marktpreise, wie immer selbst propagierte, er hat sie bekommen, nur die Zeche zahlt die Ukraine und Timoschenko hat die Sache abgerundet, in dem durch erneuten Vertrag die Preise noch höher wurden.
Du kannst davon ausgehen, dass Timoschenko das nicht umsonst gemacht hat!(..reine Spekulation von mir!)

Was hat das mit Erpressung und unnötigen Beleidigungen zu tun?? Bei Vertragsgestaltungen sind mindestens 2 beteiligt und der Ton macht die Musik, wie man so schön sagt. Meines Wissen besteht immer noch ein Freundschaftvertrag zwischen der Ukraine und Russland.

Politik zwischen "Freunden" sind doch wohl anders aus!?

Zitat

Aber beim Faktor Zeit, darf man dann fairer Weise auch nicht vergessen, dass ein paar Projekte die jetzt fertig werden schon von der alten Regierung angeschoben wurden.

Das ist war, nur die Umsetzung und Finanzierung von diesen Projekten war zum "angeschobenen Zeitpunkt" fragwürdig!!

Und wie sich nach und nach herausstellt wurden in der "orangen Zeit" etliche Millionen, verschwendet, veruntreut, oder auf fragwürdige Weise verschwunden!

Zitat

Ansonsten kann ich außer absoluter Machtsicherung, gepaart mit populistischen Aktionismus, der nichts kostet, noch nicht viel erkennen.

Ich verstehe Icke,
nur sehe ich diesen Satz hauptsächlich auf die Person von Timoschenko zugeschnitten, denn bei ihr passt Deine Aussage sehr treffend und ich wünschte sie würde in der Versenkung verschwinden und nie wieder auftauchen, aber das ist nur meine Meinung dazu!!