Die Wahlen

Naja, aber dass hat doch der bekannte und beliebte Maidanselbstverteidiger, na der Name ist mir jetzt entfallen, angeleiert.
Diese Schlägerei geht da mitnichten von der altbekannten Radagarde aus.
Das leiert da wie zu sehen, der Vertreter der neuen Zivilgesellschaft an.
Also von daher ist auch hier kein wesentlicher Unterschied zu früher zu erkennen.
Tja und die Uniform hat er auch schon mit einem teuren Anzug getauscht.

hier mal ein interessanter bericht zum thema über die 3 Außländer.

die Medien interessiert es scheinbar allgemein wenig wer da jetzt eigentlich regiert und wie, die sind viel zu sehr damit beschäftigt Ramelow-bashing zu betreiben und die neue Torlinientechnik zu erklären ..
"die Guten" haben gewonnen der Rest ist egal

Es ist an sich schon lachhaft, anzunehmen, es gäbe in einem Volk von über 40 Mio. keinen, der diese Ministerposten übernehmen könnte, aus welchen Grund auch immer.
Also wenn das wirklich so wäre, sollte man wirklich weiter von der Staatlichkeit einer selbstständigen Ukraine absehen. Man sieht es ja quasi selbst ein, das es nicht geht, obwohl mans versucht hat.
Eine weitere Annekdote.
Es gab scheinbar erste Kabinettssitzungen, bei der man sich leider nicht in der Landessprache verständigen konnte.
Dann ist man auf vorschlag einiger Minister wohl auf Englisch (!) ausgewichen, was aber wohl auch wieder nicht für alle möglich war und zu wüsten Protesten eines Teils des Kabinetts geführt hat.
Tja, und was dann? Dann hat man die Kabinettssitzung eben in russisch geführt.
:)))
Etwas weniger komisch wirds aber wohl, wenn man sich etwas mit dem früheren Wirken der neuen ausl'ndischen Kabinettsmitglieder beschäftigt.
Offiziell wird deren implementation wie immer mit Korruptionsbekämpfung begründet, wobei mir jetzt nicht klar ist, warum ein Balte oder Georgier weniger korrupt sein soll als als ein Ukrainer.
Die in Rede stehenden Personen sind alle samt Vertreter eines extremen Heuschreckenkapitalismus und Austeritätskurses. Das ist wohl der wirkliche Kern der Angelegenheit. Die Ukrainer tun mir jetzt schon leid.

Zitat von Ahrens

Die Ukrainer tun mir jetzt schon leid.

mir hat die Ukraine vor einem halben Jahr leid getan. Wer mittlwereile noch Slava ukraine schreit sollte sofort an die Ostfront deportiert werden. Ich habe jeglichen Respekt vor diesem Land und der Würde dieses Volkes verloren.

Sicher kann man sagen das alles Propaganda ist...aber selbst der dümmste bauer sollte irgendwann wach werden wenn er friert und hungert....

Da ist natürlich
in der Tat was wahres dran. Sehe ich genauso.

Aber ein Blick auf die derzeitige Politik bei uns, lässt die Sache aber auch
nicht mehr viel anders aussehen. Klar, der Fanatismus in der Bevölkerung fehlt
und die Leute sind offensichtlich gegen den Kurs. Und was ändert das? Spielt
das bis jetzt irgendeine Rolle? Hat das bislang irgendwas an der Politik
unserer Führung geändert? Im Gegenteil der Ton wird immer rauer und die
Sanktionen und millitärischen Massnahmen werden sukzsessive verstärkt.

Jetzt ist schon von einer Speerspitze die Rede.

Aber was sich die Merkel mit ihren Gehilfen und die EU-"Führung" da
leistet ist eigendlich nicht viel besser und könnte aufgrund der viel grösseren
Möglichkeiten Europas noch viel gefährlicher enden. (Wenn wir selbst wenigstens
noch Atombomben hätten, wäre es möglicherweise nicht so gefährlich) Man muss
sich das mal vorstellen, man legt sich millitätisch mit einer Atommacht an, und
hat selbst keine. Was soll das werden?

Das macht nichtmal die ukrainische Führung. Bei denen ist das aufgrund
fehlender Möglichkeiten lediglich Verbalakkrobatik.

Das Beste Beispiel ist doch jetzt gerade wieder die Southstreamsache mit der
Türkei. Wie wird Europa da vorgeführt. Wen interessiert das? Ist das schlauer
oder rationaler als die ukrainische Politik?

Es ist doch wirklich abzusehen, dass das immer weiter eskalliert.

Wo soll das denn enden, die treiben doch auf einen Krieg für Amerika hin.

Ich sehe das ähnlich, wie ein User vorher geschrieben hat. Wenn das wirklich zu
einem Angriff auf Russland, aus welchen Gründen auch immer kommt, dann
bombardieren die Russen Europa (Deutschland als Angelpunkt und Drehscheibe der
ganzen Militärmaschinerie der Nato) mit Atomwaffen. (Bei Franzosen und Engländern wird man sich das zweimal überlegen, bei Deutschland ist das am ungefährlichsten hier ein Exempel zu statuieren) Was denn sonst? Das kann
man sich doch ausrechnen. Das ist Teil der russischen Militärdoktrin. Was
anderes können sie auch gar nicht machen. Gegen die europäischen Hauptmächte
oder die Nato haben die Russen nicht den Hauch einer Chance.

Die Haben ein BIP wie Italien. Mit sowas kann man keinen Panzerkrieg ala 1940
führen. Und nur weil ein paar Atombomben in Europa gezündet werden, wird der
Ami noch lange nicht das Gleiche Tun und sich selbst vernichten. Im Gegenteil,
auch damit hat er wieder 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

Das alles ist vollkommen offensichtlich. Unsere Medien und Politiker Reden von
Apeasement in den 30er Jahren, in Wirklichkeit befinden wir uns aber eher am
Vorabend des 1 Weltkriegs, wenn man schon geschichtliche Vergleiche Bemühen
will.

Oder man hat die Apeasementsituation hinsichtlich Polens und der Slowakei nicht bis zum Ende
analysiert, die haben ihren beinahe Untergang nähmlich deshalb selbst
verursacht, weil sie mit den falschen Verbündeten assoziert waren. Hätten sie
nicht die Bündnisangebote Russlands ausgeschlagen, wäre Ihnen das nämlich wohl
erspart geblieben. In Ihrer Verblendung haben sie dadurch gerade erst den
Nichtangriffspakt herbeigeführt. Auch das Ergebnis konnte man kommen sehen wie
Heute. Auch hier hatten die Russen keine andere Wahl. Das ist die Einzige
Parallele die ich sehe, wenn von Apeasement die Rede ist.

Und was macht nun die Bevölkerung Deutschlands?

Geht zur Arbeit und beruft sich ansonnsten auf einen demokratisch legitimierten
Politzirkus. Dann geht man eben demokratisch legitimiert unter.
Macht das einen Unterschied?

Zitat von Ahrens

Es gab scheinbar erste Kabinettssitzungen, bei der man sich leider nicht in der Landessprache verständigen konnte.
Dann ist man auf vorschlag einiger Minister wohl auf Englisch (!) ausgewichen, ...

Na das mit dem Englisch sehe ICH schon wieder als konsequent an. Was soll dieses Marionettensystem, das so tief im Hintern der U$A steckt, daß nur noch die goldnenen Oligarchen-Schuhsolen zu sehen sind, sonst zu sprechen versuchen...

Zitat von Ahrens

Etwas weniger komisch wirds aber wohl, wenn man sich etwas mit dem früheren Wirken der neuen ausl'ndischen Kabinettsmitglieder beschäftigt.
Offiziell wird deren Implementation wie immer mit Korruptionsbekämpfung begründet, wobei mir jetzt nicht klar ist, warum ein Balte oder Georgier weniger korrupt sein soll als als ein Ukrainer.

Korruption ist doch pillepalle - man plant wohl, sich in der 'neuen Ukraine' zukünftig Größerem zu widmen:

Zitat

Ukraine’s new Finance Minister Natalie Jaresko, a former U.S. State Department officer who was granted Ukrainian citizenship only this week, headed a U.S. government-funded investment project for Ukraine that involved substantial insider dealings, including $1 million-plus fees to a management company that she also controlled.

(https://consortiumnews.com/201…-in-usa-finance-minister/)

Und dies erklärt wohl auch das beharrliche Schweigen der westlichen Hofberichterstatter.

Mir schwant grausliches....
Hat sich schon mal jemand das Anwesen der Dame angesehen?
Vielleicht ist die Hütte von Janukowitsch dagegen eher spartanisch in Ausführung und Grösse?
(Also ich weiss es nicht)
Hab den Eindruck die Korruption ist hier Heute grösser als bei Janukowitsch.....

Ich denke, trotz Verteibungsaktionismus und Propaganda, dürfte dieses Bild immer noch recht gut die "Verortung der Stimmung" in der Ukraine wiedergeben. Dabei steht wohl mittlerweile das Blau für "Ablehnung gegenüber den Putscshisten":
http://observationalism.com/wp…cal_vs_electoral_2010.png

Und hier dann noch ein Bericht über die wiederholte Ausdrucksweise von Yatsenyuk über die Menschen im Osten der Ukraine als "Untermenschen" in dem Sinne von Adolf Hitler. Es kann dem folgend wohl jeder, auch deutsche Politiker, der den Herrn Yatsenyuk mit seinen Schergen vom rechten Sektor unterstützt als Nazi bezeichnet werden und eine Anklage wäre anzudenken.
Außerdem fordert er ja in dem Bericht bei CNN auch zu Krieg auf, was auch jeden deutschen Politiker mit Unterstüzung von Yatsenyuk zum Kriegstreiber macht, oder ? Wurde nicht ein bekannter Außenminister so mal bezeichnet und er wehrte dies ab mit dem sinnhaften Ausdruck: "Die Leute wissen nicht was sie von sich geben. Es ist Alles viel komplizierter und eigentlich ist er für Frieden."
Hier: http://www.washingtonsblog.com…mas-agents-slaughter.html

Was wird denn nun aus Lügnern ?
Ist das so ein Fall ?
Letzter Monat: "Russland setzt den Bruch des Völkerrechts fort. Das muss man klar benennen", sagte Schockenhoff noch im November
Dieser Monat: Schweigen. Ich denke, dass solche zynischen Äußerungen nicht mehr kommen.

Andrej Purgin: "Normandieformat" als Pipette am Tropf der im Koma liegenden "Minsker Vereinbarungen"

Donezk, 22. Oktober 2016 - 16.44 Uhr, novorosinform.org.- Experten äußerten unterschiedliche Meinungen über die Ergebnisse des Treffens des "Normandie-Formats" in Berlin am 19. Oktober. Zum Beispiel erzählte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ersten Reportern seine Vision von den Ergebnissen des Treffens. Er erzählte, dass das wichtigste Ergebnis der Gespräche für ihn die Einigung mit Russland hinsichtlich der Schaffung einer OSZE-Polizeimission in der Konfliktzone war. Es ist erwähnenswert, dass Poroschenko zuerst den Verhandlungsraum verließ, da die Teilnehmer des Treffens es vorzogen, weitere Fragen ohne Poroschenko zu diskutieren.

Kurz darauf von Journalisten veröffentlichte Äußerungen Angela Merkels machten deutlich, dass Poroschenko wieder einmal Begriffe manipuliert und Journalisten irregeführt hatte. Die Schaffung der OSZE-Mission ist derzeit in der Diskussion, so Merkel, aber dies sei "heute nicht von absoluter Dringlichkeit". Die Einbringung solcher Beobachter wird nur möglich sein, nachdem ein Gesetz über die Wahlen in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk erarbeitet sein wird.

Demgegenüber äußerte Odessas Gouverneur Saakaschwili, dass von Wahlen im Donbass keine Rede sein kann, weil sie "die Besatzung legitimieren würden",

"Sie (die Vertreter von Frankreich, Deutschland und Russland im "Normandie Format"- der Autor) ignorieren weiterhin die Hauptforderung der Ukraine, und zwar zuerst die Kontrolle an der Grenze wiederherzustellen und erst danach über die Wahlen im Donbass zu sprechen. In jedem Fall sind dies halbherzige Lösungen, die die Besatzung legitimieren und im Parlament und in der Öffentlichkeit wahrscheinlich nicht dazu führen, akzeptiert zu werden, selbst wenn sie umgesetzt werden würden", so Saakaschwili.

Die Volksrepubliken des Donbass erklärten, dass sie weiterhin daran festhalten, keine OSZE-Polizisten auf ihrem Territorium zuzulassen.

"Die Position der Volksrepubliken Lugansk und Donezk bleibt gleich. Wir sind gegen die Einführung eines bewaffneten Kontingents auf dem Territorium unserer Republiken. Im Rahmen des Mandats der OSZE-Beobachtermission, welches derzeit in der Konfliktzone gültig ist, ist die Mission zivil und unbewaffnet", erklärte der Gesandte der Volksrepublik Donezk bei den Gesprächen in Minsk, Denis Puschilin.

Die Nachrichtenagentur Novorossia bat einen der Gründer der Bewegung "Donezker Republik" und Ideologen der Volksrepublik Donezk, Andrej Purgin, um seinen Stellungnahme. Diesem Politiker zufolge musste das Treffen auf jeden Fall abgehalten werden, sofern die Parteien den Dialog fortsetzen wollen.

"Soll es faktisch vorangehen, muß seit über einem Jahr anerkannt werden, daß Minsk und das Normandie-Format vom Wesen her fehl am Platze ist. Das heißt, daß das Treffen zwingend erforderlich gewesen ist, sofern der Dialog fortgesetzt werden soll. Bricht man den Dialog ab, dann müsste natürlich auch das Treffen abgebrochen worden sein. Das heißt, dass das Treffen sozusagen bei jedem Wetter und jedem Szenario abgehalten werden musste. Und die Frage nur war, zu welchem bestimmten Zeitpunkt es stattfindet", sagte er.

Laut Purgin ergab das Treffen keine greifbaren Ergebnisse. Er stellte ferner fest, dass es keinen Sinn macht, die Situation über die Einführung einer bewaffneten OSZE-Mission im Donbass und jenes noch mehr zu eskalieren, was sich in den Äußerungen des ukrainischen Präsidenten findet.

"In diesem Fall ist es besser, auf Frau Merkel zu hören. Das war mehr als eine bedingungslose Hingabe von Putin gegenüber Merkel und Deutschland. Denn Deutschland wird nun den Vorsitz der OSZE innehaben. In Deutschland stehen Wahlen an, sehr schwierige Wahlen für Merkel, welche sie möglicherweise mit ihrer Partei verlieren könnte.

Somit wird einer der Teilnehmer in diesem Prozess aus dem Trio Frankreich, Deutschland, Russland den Vorsitz der OSZE innehaben. Und das war der Grund für das Gespräch darüber, wie wir die Wahlen vor Ort gestalten, wie eine Art von Entspannung zu gestalten ist, denn nach diesem Gespräch kann Deutschland umgehend der OSZE einen Vorschlag unterbreiten, über welchen die OSZE-Mitglieder abstimmen müssen. Sofern ich richtig liege, geht es da um eine Erweiterung der OSZE-Mission.

Bei der OSZE-Mission gibt es keine bewaffneten Gruppierungen. Ich begreife es so, dass da vielleicht nur etwas Wachpersonal mit Handfeuerwaffen sein soll. Und so weit ich weiß, hat die OSZE selbst keinen brennenden Wunsch, sich zu bewaffnen und die Möglichkeit einer Aggression zu provozieren. Dennoch ja, vielleicht wird diese Frage anstehen", sagte der Politiker.

Purgin betonte, falls alles gleich entschieden wird, die Wahlen im Donbass im Rahmen der Durchführung der Minsker Vereinbarungen abzuhalten, es logisch ist anzunehmen, dass die OSZE-Vertreter die Frage nach der Sicherheit ihrer zivilen Wahlbeobachter erheben, weil dieses Personal keine hinreichende Ausbildung für eine Arbeit unter Bürgerkriegsbedingungen hat.

"Aber nochmal, dieses Problem stellt sich nur in dem Fall, wenn es einen gewissen Fortschritt gibt, wenn wir hier vor Ort vor den Wahlen stehen und absolut zivile OSZE-Beobachter aus dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte hier reingebracht werden. Was heißt, daß derjenige Teil der OSZE die Wahlen überwacht, welcher nicht eingesetzt wird, um unter den Bedingungen des Bürgerkriegs und bewaffnetes Konflikts tätig zu werden. Und es ist logisch anzunehmen, dass die OSZE die Frage der Sicherheit dieser Mitarbeiter stellen wird und das Sicherheitsminimum derjenigen vergrößert, die nicht gewohnt sind, in Situationen eines bewaffneten Konflikts zu arbeiten. Diejenigen OSZE-Mitarbeiter, die jetzt bei uns sitzen, arbeiten eingebunden in den Krieg. Das ist ihre Mission und entspricht ihren Fähigkeiten.

Zumeist sind dies einstige militärische Fachkräfte. Die Wahlbeobachter des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte sind Personen mit zivilen Berufen. Natürlich kann kaum für sie vereinbart werden, zu den Wahlorten zu gehen und die Wahlen zu beobachten, wenn ihnen ihre Situation nicht sicher zu sein scheint. Dies konkret ist auch das Resultat", so Purgin.

Ihm zufolge "vereinbarten die Parteien, dass die OSZE-Mission ihre Funktionalität erweitert, sofern möglicherweise und noch ungeklärt nach einiger Zeit Wahlen vor Ort vereinbarungsgemäß abgehalten werden. Diese Funktionalität würde mit Hilfe der Übertragung des OSZE-Vorsitzes an Deutschland bei der OSZE-Tagung auf Antrag und nach Abstimmung erweitert werden. Das ist die ganze Wahrheit diesbezüglich.

Für das einzige Ergebnis halte ich, daß Minsk formal sein Leben verlängerte. Er paßte meiner Meinung nach nicht, daß dieses Format bereits eine Aggression ist, und zwar für alle Seiten. Es wurde kein Treffen darüber abgehalten, was am Format von Minsk gestorben ist, sondern jetzt nach diesem Treffen gibt es im Grundsatz immer noch einige Chancen, um den Dialog im Rahmen von Minsk zu erhalten und mögliche Ergebnisse zu erzielen. Nur dies ist bis zum heutigen Tag von Minsk erhalten geblieben. Wie die Pipette am Tropf mit der Verbindung zu diesem Prozess, der im Koma liegt. Es gibt jemandem irgendwo die Hoffnung, dass möglicherweise so noch was möglich sein würde", fasste Andrej Purgin zusammen.

Quelle: Андрей Пургин: «Нормандская» капельница для «Минска» — Новороссия

Jens