Das hast du sicher falsch verstanden,und nach derzeit gültiger Sprachregelung hat man das wohl auch entzerrt (oder gegendert,oder was auch immer)...
Bei Politikern heißt das einfach nur "Mein Eid" - und bedeutet im Prinzip gar nichts.
Ja, darüber hatte die Relotiuspresse ja schon vor über einem Jahr aufgeklärt, dass das Nix zu sagen hätte...:)
Nicht das noch einer auf dumme Gedanken kommt.
VfGH kippt "Betretungsverbot von Gaststätten" per 31.12.2020, sowie weitere Verordnungen!
WICHTIG: Zum Thema "Betretungsverbot von Gaststätten":
Das ist durchaus etwas verwirrend und zwar deshalb, weil es gleich drei Urteile gibt, welche das Betretungsverbot von Gaststätten aufgehoben haben.
1. VfGH-Erkenntnis_V_405_2020_vom_1._Oktober_2020.pdf
2. VfGH-Erkenntnis_V_429_2020_vom_1._Oktober_2020.pdf
3. VfGH-Erkenntnis_G_272_2020_vom_1._Oktober_2020.pdf
Letztere Erkenntnis hebt zwei Absätze von §6 der COVID-19 Lockerungsverordnung auf.
Dies war der Inhalt des §6: COVID-19 Lockerungsverordnung:
Gastgewerbe
§ 6. (1) Das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe ist untersagt.
(2) Abs. 1 gilt nicht für Gastgewerbetriebe, welche innerhalb folgender Einrichtungen betrieben werden:
1. Krankenanstalten und Kuranstalten,
2. Pflegeanstalten und Seniorenheime,
3. Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung von Kindern und Jugendlichen einschließlich Schulen und Kindergärten,
4. Betrieben, wenn diese ausschließlich durch Betriebsangehörige genützt werden dürfen.
(3) Abs. 1 gilt nicht für Beherbergungsbetriebe, wenn in der Betriebsstätte
Speisen und Getränke ausschließlich an Beherbergungsgäste verabreicht und ausgeschenkt werden.
(4) Abs. 1 gilt nicht für Campingplätze und öffentliche Verkehrsmittel, wenn dort
Speisen und Getränke ausschließlich an Gäste des Campingplatzes bzw. des öffentlichen Verkehrsmittels verabreicht und ausgeschenkt werden.
(5) Hinsichtlich der Ausnahmen gemäß Abs. 2 bis 4 ist sicherzustellen, dass
gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten wird.
(6) Die Abholung vorbestellter Speisen ist zulässig, sofern diese nicht vor Ort
konsumiert werden und gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten wird sowie eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung getragen wird.
(7) Abs. 1 gilt nicht für beruflich erforderliche Zwecke und für Lieferservice."
Und dies ist das Urteil, nachzulesen auf Seite 2 von Erkenntnis Nummer 3 oben:
"I. 1. § 6 Abs. 1 und 4 der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV), BGBl. II
Nr. 197/2020, idF BGBl. II Nr. 207/2020 wird als gesetzwidrig aufgehoben.
2. Die Aufhebung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2020 in Kraft.
§6 Abs. 1: „(1) Das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe ist untersagt.“
35 Abs 4: „(4) Abs. 1 gilt nicht für Campingplätze und öffentliche Verkehrsmittel, wenn dort Speisen und Getränke ausschließlich an Gäste des Campingplatzes bzw. des öffentlichen Verkehrsmittels verabreicht und ausgeschenkt werden.“
Beide Absätze wurden aufgehoben und für beide ist die Aufhebung mit Ablauf des 31. Dezember 2020 in Kraft getreten.
*****
Die österreichische Bundesverfassung ist das oberste Gesetz (Primärrecht), an welches sich alle zu halten haben, auch die Bundesregierung. Die Ausgestaltung der Rechtsprechung obliegt dem VfGH, dessen Urteile ebenfalls von allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik zu befolgen sind, auch von der Bundesregierung.
Entsprechende Kundgebungen des VfGH zum Download:
- Maskenpflicht und Klassenteilung gesetzwidrig:
VfGH_10.12.2020__V_436_2020_Covid-Massnahmen_in_Schulen_.pdf
- Betretungsverbot von Gaststätten gesetzwidrig:
VfGH-Erkenntnis_V_405_2020_vom_1._Oktober_2020.pdf
- Maskenpflicht in öffentlichen geschlossenen Räumen gesetzwidrig:
VfGH-Erkenntnis_G_271_2020__V_463-467_2020_vom_1._Oktober_20.pdf
- Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 10 Personen gesetzwidrig:
VfGH-Erkenntnis_V_428_vom_1._Oktober_2020.pdf
- Weitere Rechtssprechungen:
Ausgewählte Entscheidungen - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof
....geht ja jetzt Schlag auf Schlag (... für das schlagen bitte alle in eine Reihe, liebe Verantwortliche)
Dokument der Regierung von Wales zeigt: PCR-Tests sind vollkommen unzuverlässig – ScienceFiles
"...Dass Regierungen wie die Regierung von Mark Drakeford in Wales, die spätestens seit Mai 2020 wissen, dass RT-PCR-Tests nicht leisten, was sie vorgeben zu leisten, dass die Fallzahlen, auf die sie täglich wie Manische starren, keine Grundlage für drakonische Maßnahmen der Einschränkung individueller Maßnahmen bieten, um diese Unzuverlässigkeit wissen, dass den Regierungen in England, Wales, in Deutschland und anderstwo bekannt ist, dass Fallzahlen nur bestenfalls Näherungswerte darstellen, kann man voraussetzen. Dass sie diese Informationen ignorieren auch. Warum?
Entweder hinter den Lockdowns steckt eine Agenda, die nichts mit Gesundheit der oder Schutz von Bürgern zu tun hat oder die Regierungen haben Gefallen daran gefunden, ihre Bevölkerung zu gängeln oder Regierungen haben mit ihrer Politik ein Loch gegraben, aus dem sie nun nicht mehr herauskommen, und anstatt ihren Fehler einzugestehen, graben sie weiter.
"Das britische Gesundheitsministerium räumt hier ein, dass ein positiver RT-PCR-Test NUR in Verbindung mit vorhandenen Symptomen überhaupt aussagekräftig ist. Wenn der Test aber nur als valide angesehen werden kann, wenn Symptome vorhanden sind, dann produziert die Mehrzahl der derzeit durchgeführten Tests eine Luftnummer und das Problem der künstlichen Erzeugung positiver Tests durch ct-Werte, die weit über denen liegen, die noch verlässliche Daten liefern, ist hier noch gar nicht berücksichtigt."
- lesen und wirken lassen !
"Aus den untersuchten Studien wird deutlich, dass das Ergebnis eines RT-PCR-Tests davon abzuhängen scheint, wo bei der Testperson die Gewebeprobe entnommen wurde, wann sie entnommen wurde, wie sie entnommen wurde. Mit anderen Worten, Art und Weise und Zeit der Entnahme einer Gewebeprobe wirken sich auf das Testergebnis aus. Nimmt man den fehlenden Standard hinzu und ergänzt noch die Tatsache, dass Massentests durchgeführt werden, die keinerlei Kontrolle über die Art und Weise und die Zeit der Entnahme von Gewebeproben zulassen, dann hat man die Zutaten, die einen an sich schon fragwürdigen Test vollständig nutzlos machen."
- nebenbei, klasse Webseite ! - chronologisch jede Menge Artikel mit Quellen zum Thema
Explosive Studie: Asymptomatische Fälle nicht ansteckend! Kein Grund für Lockdowns – ScienceFiles
Solange die Freie Presse und der Staatsfunk weiter diese Coronakampagne senden, wird sich an der Lage aber nicht viel ändern lassen.
Unabhängig von jeder Einsicht.
Das ist doch das Problem, dass hier eine Mediendiffamierungskampagne einen rationalen Umgang mit der Sache unmöglich macht.
Wenn die Presse einhellig schreibt das 2 und 2 gleich 5 ist, kommt da nunmal Niemand gegen an.
Das hat Nichts mit Mathematik sondern mit Psychologie zu tun.
Dort muss man ansetzen, wenn man das Problem beheben will und statt Kontakt- und Ausgangssperren ein ganz anderes Grundrecht einschränken:
Nämlich die Pressefreiheit.
Das heisst die Freiheit von einer Handvoll Geldbonzen abzuschaffen die dem Rest des Landes hier mit technischen Mitteln ins Hirn scheissen.
Blog: The Great Reset ǀ Zurück in die Zukunft — der Freitag
So Langsam zeichenen sich hier in dieser seltsamen Coronageschichte Konturen ab.
Der Beitag mit Augstein ist nun nicht gerade zu den sog. "Verschwörungstheoretikern" zu zählen, sondern steht Mitten im Mainstream.
Abgedreht sieht eher dieses anglizistische Gerede vom grossen Reset, mit den Protagonisten bei Spiegel usw., aus.
Hier die Webseite.
Leider nicht auf Deutsch:
Das hast du sicher falsch verstanden,und nach derzeit gültiger Sprachregelung hat man das wohl auch entzerrt (oder gegendert,oder was auch immer)...
Bei Politikern heißt das einfach nur "Mein Eid" - und bedeutet im Prinzip gar nichts.
Da gab es schon in den 80er eine Wunderbare Zeile von Herbert Grönemeyer dazu:
so wahr mir Gott helfe.. hab ich geschworn
aber der ist ab und zu nicht bei mir... und dann bin ich total verlorn...
Dem ist nix mehr hinzuzufügen....
Blog: The Great Reset ǀ Zurück in die Zukunft — der Freitag
Auch vieles stimmig in dem Artikel. 
Aber gegen so mächtige Veränderungen wird man keine Chance haben - ist leider meine Einschätzung. 
Wer die Möglichkeit hat sollte abhauen, irgendwohin, wo es halt noch am erträglichsten ist - das wird je nach Blickwinkel für jeden wo anders sein.... Aber nirgends kann man sicher sein, dass es dort auch so bleibt. Riesenkacke halt. 
Da wird Dummland bald aus dem Schlaf gerissen werden.Unsere Eliten erwägen eine Steuererhöhung bzw Vermögensabgabe was nichts anderes ist als eine Enteignung darstellt.
Leider für diese Herrschaften gehen solche Dinge auch Regelmässig in die Hose.
Siehe 1+2 WK für uns und diesen Herrn gleicher Nationalität.
Das wäre also für den Schwab der 3. untaugliche Versuch. Auch wenn er jetzt auf Englisch und international daher kommt, ist das uralter Wein in neuen Schläuchen, wen er jetzt auf diesen neoimperialistischen Zug aufspringt......:))
Das ist wohl das Ergebnis von deutschem Grossmachtstreben, Lehren aus der Geschichte, Reklame, Umerziehung, 2 verlorenen Kriegen und vergeblichem Streben nach der Weltherrschaft in Verbindung mit Deutscher Vereinsmeierei.
Diese Internetseite ist noch mehr zum Lachen, als die Reichsbürgerszene.
Die Ähnlichkeiten sind verblüffend.
Alarmierend nur das die Bananenrepublik samt Regierung scheinbar in diesen Humbug involviert ist und das für bare Münze nimmt.
Aber auch kein Wunder bei Figuren wie Altmeier, Maas und Steinmeier.
Da kommt wohl zusammen, was zusammen gehört.
Wahnwitzige Polit Science Fiktion, ausgestattet mit Kohle trifft auf Politclowns.
Das erinnert mich an Hugenberg und die Deutsche Industrie und Hitler/Göring, seinerzeit.
Wirklich eine bemerkenswerte Farce.
Die wollten auch neue Menschen und eine neue Welt erschaffen.
In kurzer Zeit natürlich und nach ihren genauen, exklusiven Vorstellungen.
Das wird in dem Artikel und bei Mittlerweile vielen Anderen ja auch Deutlich, dass das hier Nix Neues ist, sondern der altbekannte reaktionäre Versuch der Oberen 10.000 ihr überkommenes Wirtschaftssystem doch noch mithilfe von Repression und Märchen in eine neue Zeit zu Retten.
Das ist aber nicht möglich, weil anachronistisch.
Sowohl aus technischen, sozialen wie aus wirtschaftlichen Gründen nicht.
Das Ganze ist eine Utopie und Wunschdenken.
Genauso wie die von Hitler.
Die Mittel und Gefahren dabei sind auch ganz ähnlich. Das kann noch dramatischere Folgen haben.
Wobei die Hitlerbewegung realistischer in der Zielformulierung und entschlossener in der Umsetzung war als diese Börsenspelulanten, Krämerseelen und Fernsehverblödeten, verwöhnten Träumer, mit Ihren Vorstellungen für die sie ihre Inspirationen und Vorlagen offensichtlich aus dem Kino haben.
Diese Pseudofaschistische Farce wird schon im Ansatz scheitern, weil die Zeit dieser dekadenten Träumer vorbei ist und die Welt kein Wolkenkuckuksheim ist. Auch nicht für Milliardäre.
Da wird Dummland bald aus dem Schlaf gerissen werden.Unsere Eliten erwägen eine Steuererhöhung bzw Vermögensabgabe was nichts anderes ist als eine Enteignung darstellt.
Ich schrieb vor Längerem mal, dass eine "passive Verweigerung" vieler, so ein System/Konstrukt wie aktuell, recht schnell vom Kopf wieder auf die Füße stellen kann (weil diesem somit die Grundlage entzogen wird),...darin sehe ich derzeit den einzigen, dazu eleganten Weg die derzeitigen "Entscheider" abzuschießen. Was danach sich neu findet, kann nur besser werden.
Ich schrieb vor Längerem mal, dass eine "passive Verweigerung" vieler, so ein System/Konstrukt wie aktuell, recht schnell vom Kopf wieder auf die Füße stellen kann (weil diesem somit die Grundlage entzogen wird),...darin sehe ich derzeit den einzigen, dazu eleganten Weg die derzeitigen "Entscheider" abzuschießen. Was danach sich neu findet, kann nur besser werden.
Corona-Lockdown in Deutschland: Alles schließen - Kommentar - DER SPIEGEL
Wenn sich die Leute, die dagegen sind einfach nicht dran halten wo sie das ohne Sanktion können, wär die Sache schon lange vorbei.
Aber wenn die Deppen gegenseitig das Maskentragen kontrollieren, dann kriegen sie eben was sie bestellt haben, bei Arbeitslosigkeit, Verarmung und Ausgangssperren.
Das ist eben die Herrschaft der Blöden.
Laut offizieller Meldung des RKI, gab es von der 40. bis zur 50. KW ca 1200 gemeldete Grippefälle.
Also so gut wie nix, weil wir ja die AHA-Regeln haben!
Selbes RKI sagt aber auch gleichzeitig, wir werden jetzt alle an Corona sterben, weil wir uns nicht an die AHA-Regeln halten....
Sowas kann sich selbst Hollywood nicht ausdenken.
Und postet man obige Fakten bei Fratzenbook oder Twitter, wird man sofort von den Corona-Jüngern virtuell gesteinigt und auf den Scheiterhaufen gezerrt. Scheinbar gibt es noch einen unentdeckten Virus, der das Gehirn befällt.
Da kann man doch wirklich nur hoffen, dass Corona gewinnt und die Menschheit ausstirbt.
Es stellt sich die Frage, wie die Zusammenhänge zwischen diesen 2 Beschreibungen zu sehen sind:
a)
Christian Kreiß: Wo steht die Weltwirtschaft? Kommt ein Crash? Was können wir dagegen tun? › W.I.R.
b)
Paul Schreyer: Pandemie-Planspiele – Vorbereitung einer neuen Ära? › W.I.R.
Corona-Bilanz 2020: Das nie eingetretene Katastrophenszenario
Also ich würd sagen, dass ist eine Zusammenfassende Beschreibung einer vollkommen unfähigen Staatsorganisation.
Aus welchen Gründen auch immer, aber das Resultat ist Eindeutig.
Der Laden hat Fertig.
Und postet man obige Fakten bei Fratzenbook oder Twitter, wird man sofort von den Corona-Jüngern virtuell gesteinigt und auf den Scheiterhaufen gezerrt. Scheinbar gibt es noch einen unentdeckten Virus, der das Gehirn befällt.
Da kann man doch wirklich nur hoffen, dass Corona gewinnt und die Menschheit ausstirbt.
Es ist nicht zwangsläufig Laktose notwendig, um intolerant zu sein. 
Beitrag wurde gelöscht.
Grund: Fakevideo
Offenbar gibt es direkte Kooperationsabsichten zwischen den Engländern und Russen:
Was die Kombination aus Sputnik V und dem Astra-Zeneca-Impfstoff bedeutet - derStandard.de
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