Politische Situation in der Auseinandersetzung Ukraine/Russland

"Rauchen ist unschädlich, sagt Dr.Marlboro"

Zitat von Dima

"Ein Putsch oder Staatsstreich ist eine meist gewaltsame und überraschende Aktion von Angehörigen des Militärs oder paramilitärischer Organisationen und/oder einer Gruppe von Politikern mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen" -

Verfassung der Ukraine sieht in Art. 108 vier Möglichkeiten des vorzeitigen Amtsverlustes des Präsidenten vor:

1. Rücktritt;

2. Amtsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen;

Zitat von Andreas und Lena

Ich denke, Punkt 2. Denn, wäre er klar bei Verstand, hätte er ja nicht das Assoziierungsabkommen mit der EU gekündigt, bzw. das Abkommen unterschrieben.

Na klar, das entscheidet AnnaLena, der waschechte Demokrat.

Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt.

Heute mal keine russische Propaganda, sondern ein übersetzter Auszug aus einem Interview mit dem Ex-CIA-Angestellten und Ex-Direktor des Büros für Terrorismusbekämpfung des US-Außenministeriums, Larry C. Johnson zu den Verlusten der Ukraine im Rahmen ihre Offensive:

Das komplette Interview sollte auf dem Youtube-Kanal von J. Napolitano zu finden sein.

Zitat von DerWiener

Na klar, das entscheidet AnnaLena, der waschechte Demokrat.

Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt.

Tja, wenn man mich fragt, muss man mit einer Antwort rechnen.

Und, generell, ich mach mir meine Welt ganz gewiß nicht so, wie sie dir gefällt. Nur schwarz-weiß, dass ist auf die Dauer doch ein wenig öde.

Zitat von Andreas und Lena

Ich denke, Punkt 2. Denn, wäre er klar bei Verstand, hätte er ja nicht das Assoziierungsabkommen mit der EU gekündigt, bzw. das Abkommen unterschrieben.

Aus gutem Grunde ist daher der Souverän des Landes, das Volk, aktiv geworden, und hat sich darum gekümmert, dass er seine Sachen packt. Und nur deshalb, weil Volker dagegen ist, muss es ja nicht bedeuten, dass das Volk falsch liegt.

Danach gab es dann auch noch 2 demokratische Wahlen mit 2 unterschiedlichen Präsidenten, woraus man folgern kann, dass es in der Ukraine eine funktionierende Demokratie gibt. Hätte es einen Putsch gegeben, welche ja üblicherweise eine Diktatur nach sich zieht, wäre, wie z. B. Putin in Russland, 2 Mal der gleiche Präsident mit bestenfalls fadenscheinigen Wahlen im Amt bestätigt worden.

Auf dem Maidan gab es eben eine Situation wie seinerzeits in der EX-DDR. Das Volk, sprich der Souverän, war sowohl gegen die Regierung als auch die Staatsräson, und hatte sich erfolgreich durchgesetzt. Auch dort gab es danach demokratische Wahlen, mit den nun hinlänglich bekannten Folgen, wie z. B. der Wiedervereinigung. Wo ist das Problem?

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"Abkommen mit der EU" ==> Damals verweigerte die EU auch nur 1 Satz oder Hinweis auf eine EU-Perspektive und stattdessen wurden nur zu 100% Handelsregeln aufgenommen, die dazu führten, Defizite und Handelsprobleme zu schaffen. Der Haufen auf dem Maidan hat sicher größtenteils nie das Dokument gelesen und dachte es ging um "Richtung EU".

Verweis:
"Doch auch die EU habe sich Versäumnisse zuschulden kommen lassen, sagt Füle, der vor einem Monat aus dem Amt schied. Im Juni 2013 habe er die EU-Außenminister vor dem Scheitern des Assoziierungsabkommens gewarnt. "Ich habe die Mitgliedstaaten gebeten, der Ukraine und den östlichen Partnern gegenüber ambitioniert zu sein." Die Ukrainer hätten immer wieder gesagt: "Die Reformen werden schmerzhaft sein und Zeit brauchen, deshalb brauchen wir Licht am Ende des Tunnels."

Man könne der Ukraine, aber auch Moldawien und Georgien, nicht einerseits sagen, dass ein Beitritt zur russischen Zollunion mit dem EU-Assoziierungsabkommen nicht kompatibel sei, ihnen gleichzeitig aber eine EU-Mitgliedschaft vorenthalten, kritisiert Füle. "Aber einige Mitgliedstaaten waren zu diesem Signal nicht bereit". Damit meint der frühere Kommissar auch die deutsche Bundesregierung.

Weil Deutschland und andere sich einer Beitrittsperspektive für die östlichen Partner verweigert hätten, sei faktisch ein neuer "Cordon Sanitaire", geschaffen worden, sagt Füle. So hieß der "Sicherheitspuffer", der nach dem Ersten Weltkrieg auf Betreiben Frankreichs zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion in Osteuropa errichtet wurde. "Wir haben ihnen faktisch gesagt: Tut uns leid für eure geografische Lage, aber ihr könnt weder nach Osten noch nach Westen gehen." Das sei "unerhört" und mache ihn "wirklich traurig", so Füle."

Quelle: https://www.spiegel.de/politik…d-an-krise-a-1005001.html

Der Mann war zuständig für das Thema: https://de.wikipedia.org/wiki/…che_Nachbarschaftspolitik

Ich kann seine Aussagen heute noch bestätigen.

EU-Kommissar Füle verhandelt in ukrainischem Machtkampf

Im Ringen um eine Lösung des ukrainischen Machtkampfs reist EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle heute zu Gesprächen nach Kiew. Füle will sich dort mit...

www.sueddeutsche.de

Zitat von Andreas und Lena

Wenn du dich schlau gremacht hättest, dann wüsstets du, dass die Spezialpanzerung der Abrams ausgebaut worden ist, genauso wie auch die moderne Zielerfassungs- und Kommunikationstechnik. Der Grund dafür ist selbstverständlich, dass diese Technik den Russen nicht in die Hände fallen soll.

Wer nutzt denn heute noch Photoshop, wo es doch GPT gibt.

Lass uns doch erst Mal klären, was du unter dem Begriff Putsch verstehst? Im allgemeinen wird ein Putsch durch das Militär durchgeführt, und zwar üblicherweise mit dem Ziel, eine Diktatur zu errichten. Und irgendwie habe ich so den Eindruck, dass genau dieses in der Ukraine nicht passiert ist.

Wieder so ein totaler Unfug.

Dann war der Hitlerputsch kein Putsch, nach so einer Blödsinnsdeffinition...

Ich glaub wir müssen mal wieder Leerposts löschen....

Wenn ich einige hier mitschreibende Landsleute sehe, wünsche ich mir sie ganz weit weg.

In der heutigen Bundesrepublik ist eine Auftrennung leider noch nicht in Sicht.

Aber in der Ukraine, ist man da auf gutem Wege.

@ Graf: Wer weiß, ob es nicht irgendwann zur Wieder- Abspaltung des Ostens kommt und BW / Bayern keine Bock mehr hat auf Zwangszahlungen an Berlin / EU .

Kann leider nur 1nen Daumen hoch geben. Wer hier irgendwelche östlich, sozialistische Sozialisierung sieht vergißt, daß seit Jahrhunderten eine protestantisch-katholische Trennlinie durch dieses Land verläuft. Oben drauf kommt im Osten eine seit 1000 Jahren starke Vermischung mit slawischen Völkern und alles zusammen führt mit den gemachten "Erfahrungen" der letzten drei Jahrzenhnte zu einer Abneigung vieler Mitteldeutscher gegen das heutige System BRD. Eine von den regierenden Offiziellen und ihrem Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei fährt dementsprechend reichlich Ernte ein.

Dazu brauchst Du doch nur die Nachrichten anstellen.

Panzer-Offizier: So schaden Leopard-2A6-Verluste der Ukraine den Armeen in Westeuropa | Exxpress

Die große Analyse zur Gegenoffensive der ukrainischen Armee: "Die von den Russen erbeuteten Leopard-2A6-Kampfpanzer werden ausgewertet - und auf dem Roten…

exxpress.at

• 6 der 60 Leopard 2A4 (= 10 %)
• 2 der 14 Leopard 2A6 (= 14 %)
• dazu noch 3 der 6 Leopard-Minenräum-Panzer (=50 %)

nach 1 Woche "Offensive" (sprich Aufklärungsoperationen ohne Erreichen der 1. Verteidigungslinie) verloren.

Hoch werden die Ukrainer nicht mehr gewinnen.

ukr.net Nachrichten Ticker 17:15 bis 21:28 Uhr (Wichtigstes vom Tage)...mit 20 mal Stoltenberg Bezug !!

- man klammert sich an jeden Strohhalm und hängt an den Lippen westl. Mäzene

https://www.ukr.net/cluster/main/Ukrajinski_vijskovi_postupovo_zavojovujut_poziciji_gensek_NATO_prokomentuvav_pochatok_kontrnastup_ZSU-57352303.html

Andere Polithanseln trauen sich aktuell wohl kaum was zum Verlauf der ukr. Offensive zu sagen ?!

...und der Nato Chef Grüßaugust wird ja genau dafür bezahlt Zuversicht zu verkaufen verbreiten.

...noch ist Rom nicht verloren ...

Zitat von Andreas und Lena

Ich denke, Punkt 2. Denn, wäre er klar bei Verstand, hätte er ja nicht das Assoziierungsabkommen mit der EU gekündigt, bzw. das Abkommen unterschrieben.

Objektiv hätte es hier wohl ein ärztliches/psychologisches Gutachten geben müssen. Subjektive Empfindungen gehören in die Klatschpresse und sind kein Grund einen Präsidenten abzusetzen

EU-Abkommen kurz : Guck dir die ukr Exportvolumen in die eurasische Freihandelszone an und bedenk dass auf gemeinsamen Entscheid der eurasischen Zone, kann man nicht in einem EU-Assoziierungsabkommen sein und gleichzeitig in der eurasischen Freihandelszone. Vergleich das alles mal mit dem ukrainischen Exportvolumen in die EU... dann google mal BIP der Ukraine und Du wirst sehen dass von 2009 bis 2014 die Ukraine auf dem richtigen Weg war. Es ging der Ukraine blendend!

Zitat von Andreas und Lena

Diktatur nach sich zieht, wäre, wie z. B. Putin in Russland,

Wieder so eine subjektives empfinden ala Bildzeitung ...

Zitat von Andreas und Lena

s, das Volk, aktiv geworden, und hat sich darum gekümmert, dass er seine Sachen packt.

Janukowisch ist nach Kharkiv gegangen, nachdem Turtschniow Innenminister/Justizminister ausgewechselt hat und diese wiederum die Polizei/Berkut vom Maidan abgezogen haben und Janukowisch nur noch seine Leibwächter hatte. Selbst als Janukowisch nach RF gegangen, ist das kein Punkt aus der Verfassung , wo man ihn als Präsidenten absetzen hätte können

Zitat von Andreas und Lena

Danach gab es dann auch noch 2 demokratische Wahlen mit 2 unterschiedlichen Präsidenten

Guck dir bitte die Parlamentswahlen vor 2014 an und Du wirst sehen welche Regionen "Partia Regionov" (Partei von Janukowisch/Azarov) gewählt haben und vergleich das mal bitte mit den Regionen die nun zu RF gehören. Spoiler ! Du wirst große Augen machen. Seit 2014 hat weder der Donbass , noch die autonome Republik Krim an Parlamentswahlen teilgenommen. Zahlreiche linke Parteien wurden seit 2014 verboten... Geblieben sind Parteien, die in der "Vehovnaya Rada" Gesetze zur Spaltung der Ukraine vorantrieben. Teile und Herrsche!

Hopala ....

https://www.bundestag.de/resource/blob/412192/070958f26cea3ca9687beb3698e75097/WD-3-304-14-pdf-data.pdf

Zitat von egonolsen

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Ein kompletter Zug....zehn Soldaten und ein Panzertranspoter, wow. Jetzt ist der Krieg verloren...wenn es denn stimmt.

Die Russen drehen allerhand Videos, um ihrem GröfaZ zu gefallen. Sie haben auch vor vier Wochen schon acht Leoparden zerstört. Warten wir ab.

Zitat von Dima

Hopala ....

https://www.bundestag.de/resou…/WD-3-304-14-pdf-data.pdf

Conclusio der externen Bewertung (Verfassungsrechtliche und tatsächliche Fragen) zur Amtsenthebung des Präsidenten der Ukraine durch die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages:

"Festhalten lässt sich allerdings, dass nach dem dargestellten Wortlaut der Verfassung keiner der

der vier Beendigungstatbestände einschlägig zu sein scheint. Insbesondere ist nicht ersichtlich,
dass das in Art. 111 Verfassung der Ukraine beschriebene mehrstufige Impeachment-Verfahren
durchgeführt worden wäre. Auch hat keine persönliche Verlesung eines Rücktrittsgesuchs in einer
Sitzung des Parlaments durch Janukowitsch stattgefunden, wie es der Wortlaut des Art. 109 Verfassung der Ukraine für einen wirksamen Rücktritt fordert."

Danke, Dima - du hast was Handfestes geliefert, das auch die Dümmsten der Dummen wohl nur mit ihren Trollargumenten vom Tisch wischen versuchen können....

Ach ja - wird ja von den Mainstreammedien ja auch nicht gezeigt, um das konsumierende Publikum nicht zum Nachdenken anzuregen:

Zitat von Dima

Objektiv hätte es hier wohl ein ärztliches/psychologisches Gutachten geben müssen. Subjektive Empfindungen gehören in die Klatschpresse und sind kein Grund einen Präsidenten abzusetzen

EU-Abkommen kurz : Guck dir die ukr Exportvolumen in die eurasische Freihandelszone an und bedenk dass auf gemeinsamen Entscheid der eurasischen Zone, kann man nicht in einem EU-Assoziierungsabkommen sein und gleichzeitig in der eurasischen Freihandelszone. Vergleich das alles mal mit dem ukrainischen Exportvolumen in die EU... dann google mal BIP der Ukraine und Du wirst sehen dass von 2009 bis 2014 die Ukraine auf dem richtigen Weg war. Es ging der Ukraine blendend!

Wieder so eine subjektives empfinden ala Bildzeitung ...

Janukowisch ist nach Kharkiv gegangen, nachdem Turtschniow Innenminister/Justizminister ausgewechselt hat und diese wiederum die Polizei/Berkut vom Maidan abgezogen haben und Janukowisch nur noch seine Leibwächter hatte. Selbst als Janukowisch nach RF gegangen, ist das kein Punkt aus der Verfassung , wo man ihn als Präsidenten absetzen hätte können

Guck dir bitte die Parlamentswahlen vor 2014 an und Du wirst sehen welche Regionen "Partia Regionov" (Partei von Janukowisch/Azarov) gewählt haben und vergleich das mal bitte mit den Regionen die nun zu RF gehören. Spoiler ! Du wirst große Augen machen. Seit 2014 hat weder der Donbass , noch die autonome Republik Krim an Parlamentswahlen teilgenommen. Zahlreiche linke Parteien wurden seit 2014 verboten... Geblieben sind Parteien, die in der "Vehovnaya Rada" Gesetze zur Spaltung der Ukraine vorantrieben. Teile und Herrsche!

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Tja, sowas bezeichnet man gemeinhin als Putsch.

Ich weise jetzt schon mal darauf hin, das ein Putsch nicht von Streitkräften ausgeführt sein muss, um ein Putsch zu sein, wie man jetzt häufiger in der Lügenpresse hört.

Bekannte Putschvorgänge, wie z.B. der Hitlerputsch 1923 oder der Kappputsch, wurden nicht durch Streitkräfte oder die offizielle Armee durchgeführt.

Das ist also Unfug.

Oberst Markus Reisner hat sich einer offenen Diskussion gestellt und brilliert erneut mit achtsamer Denkoffenheit. Ja, der Östereicher hat ein besonders inniges Verhältnis zu den verlorenen Gebieten von Galizien und Lodomerien, aber die heutige Ukraine ist viel größer und vielfältiger, je weiter nach Osten, um so russenfreundlicher bis russischstämmig ist die Bevölkerung. All diese Ukrainer werden in der Sicht des Oberst leider ausgespart und somit läuft er fast in Kiewer Fußstapfen. Unwissentlich natürlich. Seine Einschätzung zu China und Indien teile ich, der Ausblick in die Zukunft ab Minute 45:38 mit einem großen Waffenstillstand scheint realistisch. Bin gespannt, wie einige unserer derzeitigen Urlauber auf seinen Vortrag reagieren.